BUNDESTAG : Kritik am Linken-Aufruf zu Syrien

Die Linksfraktion ist wegen eines innerparteilich umstrittenen Aufrufs zu Syrien und dem Iran am Donnerstag im Bundestag massiv kritisiert worden. Während die übrigen Fraktionen den Linken „Zynismus“ und „Geschichtsklitterung“ vorwarfen, nannten die Linken die Kritik ihrerseits „Heuchelei“. Ihr Fraktionsvize Ulrich Maurer gab allerdings zu, dass es „nicht gut“ gewesen sei, die „Brutalität des Regimes“ in Syrien in dem Aufruf nicht anzusprechen. Darin wird vor einem Krieg von USA und Nato gegen Syrien und den Iran gewarnt, das Ende aller Sanktionen und Respekt für das „Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten“ gefordert. Für die Unionsfraktion nannte Andreas Schockenhoff (CDU) die Haltung der Unterzeichner „menschenverachtend“. Volker Beck (Grüne) nannte das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten eine „alte Sowjetdoktrin“. AFP

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben