Bundestag : Mehr Soldaten für Afghanistan

Der Bundestag will in einer Sondersitzung den Bundeswehreinsatz in Afghanistan um ein Jahr verlängern und die Zahl der Soldaten von 2250 auf 3000 aufstocken. Alle Fraktionen haben bereits Zustimmung angekündigt.

Berlin (28.09.2005, 12:01 Uhr) - Die noch amtierende rot- grüne Regierung brachte am Morgen in einer Sondersitzung des alten Parlaments ihren Entwurf ein, wonach die Bundeswehr auch die Arbeit der Wiederaufbauteams der internationalen Schutztruppe ISAF im Norden koordinieren soll. Dafür soll neben den bestehenden Standorten Kundus und Feisabad ein Feldlager in Masar-i-Sharif aufgebaut werden.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse unterbrach die Sondersitzung nach zehn Minuten, damit die Fachausschüsse des Parlaments über den Entwurf beraten können. Ein Antrag der beiden Abgeordneten der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Petra Pau, die so genannte erste Lesung auch für eine zweistündige Debatte über den schwierigen Einsatz zu nutzen, wurde von allen anderen Abgeordneten abgelehnt. Um 14 Uhr tritt der Bundestag zur Abstimmung wieder zusammen.

Die Sondersitzung wurde nötig, weil die Vereinten Nationen ihr Mandat für die ISAF erst nach der letzten regulären Sitzung des alten Bundestags verlängert hatten. Das Bundestagsmandat läuft am 13. Oktober aus. (tso/dpa)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben