Bundestag : Merkel als Kanzlerin wiedergewählt

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit klarer Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Sie erhielt im Bundestag 323 von insgesamt 612 abgegebenen Stimmen. Damit fehlten Merkel mindestens neun Stimmen aus dem Lager der neuen schwarz-gelben Koalition.

Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel -Foto: ddp

BerlinZur Wahl brauchte die CDU-Vorsitzende 312 Stimmen. Insgesamt zählt der 17. Bundestag 622 Abgeordnete. Ihr Ergebnis entsprach einer Zustimmung von 52,8 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Merkel fehlten mindestens neun Stimmen aus dem Lager von Union und FDP. Ein Zählappell der Regierungsfraktionen am Morgen hatte ergeben, dass alle Abgeordneten von CDU, CSU und FDP an der Wahl Merkels teilnehmen wollten. Die FDP war nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger vollzählig. Die Fraktion stimmte laut Homburger geschlossen für Merkel.

Nach Angaben von Bundestagspräsident Norbert Lammert stimmten 285 Abgeordnete mit Nein, vier Parlamentarier enthielten sich. Zehn Abgeordnete nahmen an der Abstimmung nicht teil.

"Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen“, sagte Merkel nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Lammert wünschte der CDU-Chefin „für die Bewältigung der großen Aufgabe, die vor Ihnen liegt, Kraft, Erfolg und Gottes Segen“.

Merkel erhielt am Mittag ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Horst Köhler. Im Schloss Bellevue in Berlin überreichte das Staatsoberhaupt die Urkunde an Merkel. Die Kanzlerin kehrte nach der kurzen Zeremonie beim Bundespräsidenten in den Bundestag zurück, wo sie wenig später den Amtseid ablegte. Dabei fügte sie die religiöse Formel „So wahr mir Gott helfe“ hinzu.

Die Ernennung und Vereidigung der neuen Minister ist für den Nachmittag geplant. Dann findet im Kanzleramt auch die erste Kabinettssitzung statt. Am Abend will Merkel dann zur ersten Auslandsreise ihrer zweiten Amtszeit zu Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy nach Paris fliegen.

In der Geschichte der Bundesrepublik ist Merkel jetzt die erste Kanzlerin, die mit wechselnden Koalitionspartner regieren kann. Seit Oktober 2005 stand die CDU-Vorsitzende an der Spitze einer großen Koalition mit der SPD. Nun kehrt die FDP nach elf Jahren in der Opposition an die Regierung zurück. Neuer Vizekanzler und Außenminister wird FDP-Chef Guido Westerwelle. (smz/dpa/AFP)

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