Bundestag : Sitzung abgebrochen: Zu wenig Abgeordnete

Am Freitagabend ist die Sitzung des Bundestags abgebrochen worden, weil nicht einmal die Hälfte der 614 Abgeordneten erschienen war. Die FDP sprach von einer "Riesenblamage für die große Koalition".

Berlin - Abruptes Ende einer Bundestagssitzung: Weil am Freitagabend zu wenige Parlamentarier im Plenum anwesend waren, wurde die Debatte überraschend abgebrochen. Der Grünen-Politiker Volker Beck hatte sich über die spärliche Anwesenheit der Koalitions- Abgeordneten bei der ersten Lesung der Steueränderungsgesetze geärgert. Er beantragte daraufhin das persönliche Erscheinen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und einen so genannten «Hammelsprung». Mit diesem Verfahren wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments festgestellt.

Da zur folgenden Abstimmung weniger als die Hälfte der 614 Abgeordneten erschienen, erklärte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grünen) den Bundestag laut Geschäftsordnung für beschlussunfähig.

Für den «Hammelsprung», mit dem ursprünglich in der Landwirtschaft die Größe von Schafherden bestimmt worden war, verließen die Abgeordneten den Saal und kehrten durch drei Türen zurück, die für «Ja», «Nein» oder «Stimmenthaltung» stehen. An jeder Tür zählten zwei Schriftführer die eintretenden Parlamentarier. Anders als vor acht Tagen, als Beck ebenfalls einen «Hammelsprung» ausgelöst hatte, kamen dieses Mal nicht genügend Parlamentarier zusammen.

Der finanzpolitische Sprecher der FDP, Hermann Otto Solms, nannte den Vorgang eine «Riesenblamage für die große Koalition». Es sei peinlich, dass der folgenschwere Gesetzentwurf, der unter anderem die Kürzung der Pendlerpauschale vorsieht, an einem Freitagnachmittag von den Regierungsfraktionen eingebracht werde und diese dann durch Abwesenheit glänzten. SPD und Union haben im Bundestag eine Zwei- Drittel-Mehrheit. (tso/dpa)

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