Bundestag: SPD verjüngt Fraktionsspitze

Mit einer deutlich verjüngten Spitze will sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Opposition neu aufstellen. Der Fraktionsvorstand billigte am Donnerstag einen Wahlvorschlag für einen personellen Umbau. So sollen der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (beide 36) neue Fraktions-Vize werden. Heil wird für Arbeit und Wirtschaft zuständig sein, Pronold für Verkehr. 

Der bisherige Arbeitsminister und designierte Parteivize Olaf Scholz (51) erhält als weiterer Steinmeier-Stellvertreter die Zuständigkeit für Innen und Recht. Auch die bisherige brandenburgische Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler, die neu in den Bundestag gewählt wurde, soll auf Anhieb in die engste Spitze aufrücken. Die 49-Jährige soll die Bereiche Familie, Bildung und Jugend vertreten.

Als Fraktions-Vize für Außen- und Sicherheitspolitik kandidiert der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (65). Ihre Posten räumen sollen die Familienpolitikerin Christel Humme aus Nordrhein-Westfalen und der für Innen zuständige frühere Staatssekretär Fritz Rudolf Körper aus Rheinland-Pfalz. 

Kampf um Bundestags-Vize erwartet

Die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries wird neue Fraktions-Justiziarin. Ihre Aufgaben als Fraktions-Vize behalten sollen: Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Damit wird es auch in der neuen Fraktion wieder neun Stellvertreter-Posten geben. Frank-Walter Steinmeier war bereits nach der verlorenen Bundestagswahl als Nachfolger für den ausgeschiedenen Peter Struck zum Fraktionschef gewählt worden. Bereits gewählt ist auch der 1. Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann.

Der neuen SPD-Fraktion gehören nur noch 146 Mitglieder an, 76 weniger als in der letzten Wahlperiode. Die neue Spitze der SPD-Fraktion soll  am 22. Oktober gewählt werden. Eine Kampfabstimmung gibt es voraussichtlich in der SPD-Fraktion um den Posten des Bundestags-Vize-Präsidenten. Die bisherigen Amtsinhaber Susanne Kastner und Wolfgang Thierse wollen erneut antreten. Dabei werden Kastner mehr Chancen eingeräumt. Im neuen Bundestag steht der geschrumpften SPD nur noch ein Vize-Präsidentenposten zu. (sf/dpa)