Politik : Bundestag will Antisemiten „entlarven“

Immer neue Fälle. Nazi-Schmiererei 2007 an jüdischem Kindergarten in Berlin. Foto: dapd
Immer neue Fälle. Nazi-Schmiererei 2007 an jüdischem Kindergarten in Berlin. Foto: dapdFoto: dapd

Berlin - Die Oppositionsparteien im Bundestag haben eine langfristige Strategie gegen den Antisemitismus in Deutschland gefordert. Theoretische Erkenntnisse reichten nicht aus, erklärte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) am Mittwoch im Bundestag. Notwendig sei eine Verstetigung der Bundesprogramme zur Bekämpfung von Antisemitismus. Befristete Modellprojekte seien nicht wirksam. Er schlug die Einrichtung einer Bundesstiftung vor.

Der Bundestag debattierte über den „Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus“, der seit November 2011 vorliegt. Die daran beteiligten Wissenschaftler waren 2009 vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) infolge eines Bundestagsbeschlusses berufen worden.

Nach dem Antisemitismusbericht weist etwa jeder fünfte Deutsche antisemitische Tendenzen auf. Schäubles Nachfolger Hans-Peter Friedrich (CSU) versicherte, er wolle die Aufklärung stärken. Judenfeindliche Einstellungen berührten die „Grundfesten unserer Demokratie“ Wichtig sei es, Trainer auszubilden, die Argumentationsstrukturen von Antisemiten entlarven. KNA/dpa/dapd

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