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Schäuble

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Bundestagswahl 2009: Schäuble schließt Fortsetzung der Koalition kategorisch aus

Die Union sehnt offenbar das Ende der Legislaturperiode herbei und hofft bald ihren Koalitionspartner los zu werden. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat nun einer Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2009 eine klare Absage erteilt.

Die gegenwärtige Regierung aus CDU und SPD werde "in den Geschichtsbüchern eine ziemlich gute Note bekommen. Aber nach dieser Legislaturperiode muss sie zu Ende sein", sagte Schäuble der Wochenzeitung "Die Zeit". Eine große Koalition "produziert immer auch Müdigkeit", sagt Schäuble zur Begründung und verweist auf die erste große Koalition aus dem Jahr 1966, die nur zweieinhalb Jahre gehalten habe. Schäuble reagiert mit seiner Absage auf einen Vorstoß von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD), der sich für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses über 2009 hinaus ausgesprochen hatte.

In der Debatte um eine Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2009 stellte sich Handwerks-Präsident Otto Kentzler hinter Bundesfinanzminister Steinbrück. "Mir ist eine stabile große Koalition trotz mancher Durchhänger lieber als viele andere Alternativen", sagte Kentzler der "Bild"-Zeitung. Steinbrück hatte sich am Wochenende dafür ausgesprochen, dass Union und SPD auch nach der Bundestagswahl gemeinsam regieren. (ae/ddp)

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