Bundesverfassungsgericht : Spekulationen um Zypries-Wechsel

Nach Berichten von "Spiegel" und "Focus" könnte die derzeitige Justizministerin Brigitte Zypries für den abtretenden Winfried Hassemer zum Bundesverfassungsgericht wechseln.

Hamburg/München - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ist angeblich als künftige Richterin am Bundesverfassungsgericht im Gespräch. Das berichteten die Nachrichtenmagazine "Der Spiegel" und "Focus" am Samstag übereinstimmend vorab. Damit verbunden könnte Zypries ihr Ministeramt vorzeitig abgeben.

Im Frühjahr 2008 scheidet der Vorsitzende des Zweiten Senats am Bundesverfassungsgericht, Winfried Hassemer, aus Altersgründen aus. Für seinen Sitz hat die SPD das Vorschlagsrecht. Von Bedeutung ist dessen Nachfolge zudem, weil 2010 der Vorsitzende des Zweiten Senats auch Präsident des Gerichtes wird. Das Amt übt seit 2002 der von der CDU nominierte Hans-Jürgen Papier aus. Nach informellen Regularien wäre dann die SPD mit einer Benennung am Zug.

Beiden Magazinen zufolge genießt Zypries auch in der Union Wertschätzung. Die Ministerin war von 1988 bis 1991 bereits Assistentin am Bundesverfassungsgericht. Dem "Spiegel" gegenüber wollte Zypries ihr Interesse weder bestätigen noch dementieren: "Ich bin Justizministerin - hoffentlich bis 2009." (tso/ddp)

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