Bundesversammlung: Telefonieren verboten, Surfen erlaubt

Wenn am Sonntag ein neuer Bundespräsident gewählt wird, will mindestens einer der 1.240 Wahlleute aus der Bundesversammlung live Nachrichten ins Netz schicken. Martin Delius, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
und einer von zwei Delegierten der Piratenpartei, will kurze Botschaften auf seinem Profil bei dem sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichen. „Ich gehe davon aus, dass ich aus der Versammlung twittern kann“, sagt Delius der Nachrichtenagentur dapd. Entgegen einer früheren Darstellung erklärte die Bundestagsverwaltung am Freitag, dass dies auch gestattet sei: Ein Telefonierverbot, das im Bundestag wie auch in der Bundesversammlung gelte, beziehe sich nicht auf die Nutzung des mobilen Internets von sogenannten Smartphones.

Wie der Bundestag für die Bundesversammlung umgebaut wird:

Delius sagt, die Wahlleute würden am Samstag eingewiesen. Bislang wisse er von einem Handyverbot noch nichts. Andere Abgeordnete hätten ihm aber gesagt, dass zumindest die Nutzung größerer Geräte wie Laptops oder handlicher Tablet-Computer wie iPads unüblich sei. Wie der Bundestag das Telefonierverbot im Zweifel durchsetzen will, ist offen. Der Sprecher der Parlamentsverwaltung sagt, es werde nicht versucht, zu verhindern, dass sich Handys mit der Außenwelt verbinden. Entsprechende Störsender würden nicht installiert.

Bei der Wahl Horst Köhlers 2009 sorgten zwei Abgeordnete für Aufsehen, weil sie noch vor der offiziellen Bekanntgabe die Ergebnisse auf Twitter veröffentlichten. Eine von ihnen, Julia Klöckner (CDU), war als
Schriftführerin an der Wahl beteiligt. Die Äußerungen sorgten für viel Unmut. Pirat Delius schreckt das nicht. Er könne mit den öffentlichen Nachrichten „verantwortungsbewusst umgehen“ und werde sich auf persönliche Eindrücke konzentrieren.

Von den 41 Schriftführern im Bundestag, die aller Wahrscheinlichkeit nach auch bei der Bundesversammlung im Einsatz sein werden, pflegen ein Dutzend eigene Twitter-Auftritte. Darunter ist auch der CDU-Abgeordnete Peter Tauber. „Ich habe gerade erfahren, dass ich Schriftführerdienst in der Bundesversammlung habe“, schrieb er am Mittwoch. „Und nein: ich werde das Ergebnis nicht vorab twittern.“ (dapd)