Bundeswehr : Anti-Piraten-Einsatz für ein Jahr geplant

Noch im Dezember soll die Bundeswehr gegen Piraten vor der Küste Somalias vorgehen. Deutsche Polizisten werden dabei aber nicht eingesetzt.

BerlinIm Kampf gegen Piraten vor der Küste Somalias will das Verteidigungsministerium dem Bundeskabinett ein Mandat für bis zu 1400 Soldaten vorschlagen, deren Einsatz auf zunächst zwölf Monate begrenzt werden soll. Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Kossendey (CDU), am Donnerstag der Deutschen Welle. Der Einsatz im Rahmen der EU-Mission "Atalanta" solle noch im Dezember beginnen. An der Mission werde sich wie geplant eine deutsche Fregatte beteiligen.

Bundeswehr soll die Schiffe eskortieren

Unterstützt werden solle der Einsatz durch eine weitere Fregatte, die im Rahmen des Mandats für den US-geführten Anti-Terror-Einsatz Enduring Freedom bereits in der Region ist. Die deutschen Soldaten sollten im wesentlichen Eskort-Aufgaben für Handelsschiffe übernehmen, sagte Kossendey.

Der umstrittene Einsatz von Polizisten auf Schiffen der Bundeswehr scheint dagegen vom Tisch zu sein. "Wir werden eine Lösung anstreben, die das Vorhandensein von Polizisten auf den Kriegsschiffen nicht notwendig macht", sagte der Staatssekretär. "Wir werden Piraten, die wir möglicherweise auf den Schiffen in Gewahrsam nehmen, an Land bringen und dort der Polizei übergeben." Nur im Ausnahmefall will das Ministerium Soldaten an Deck von Handelsschiffen einsetzen.

Das Bundeskabinett will sich möglichst am kommenden Mittwoch, spätestens aber am 10. Dezember mit dem Einsatz befassen. Die EU-Mission beginnt am 8. Dezember. (sg/AFP)

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben