Bundeswehr : Begrenzte Mission

Frank-Jürgen Weise soll Vorschläge für eine bessere Struktur der Bundeswehr machen – und mehr nicht.

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Foto: dpa

Berlin - Frank-Jürgen Weise hat so seine Erfahrungen mit Arbeitgebern aus der Politik. Und so gibt der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) gleich am ersten Tag des neuen Nebenjobs ungefragt zu Protokoll: „Mir wurde zugesichert, dass wir kritische Positionen einbinden können.“ Weise hat die Großbehörde BA erfolgreich reformiert, jetzt soll er die Riesenorganisation Bundeswehr auf Zack bringen. Der 58-jährige Reserveoffizier wird wissen, um welche Größenordnung schwieriger das wird. Selbst wenn der Auftrag, mit dem Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Chef seiner Strukturkommission am Montag an den Start schickt, in Ziel und Ansatz recht begrenzt erscheint.

Diese Grenzen ergeben sich schon aus der Zeitvorgabe: Bis Jahresende soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission Ergebnisse liefern. Mit sechs Mitgliedern plus Vorsitzendem ist das Gremium überdies überschaubar: Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose gehört dazu, der Noch-Stabschef im Nato-Hauptquartier, General Karl-Heinz Lather, Ex-Rechnungshofchefin Hedda von Wedel, der frühere McKinsey-Chef Jürgen Kluge und der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Hans Heinrich Driftmann. Kernauftrag dieser Gruppe ist es nicht, wie Guttenberg mehrfach betont, die Grundsatzfragen der Weizsäcker-Kommission aus dem Jahr 2000 neu aufzuwerfen. Es geht überhaupt nicht um eine neue Struktur. Es geht – der Minister wie sein Kommissionschef betonen es immer wieder – um Reformen innerhalb des Bestehenden, um „Effizienz“ und „Leistungsfähigkeit“.

Damit sind Fragen nach Wehrpflicht- oder Berufsarmee ebenso außen vor wie der Personalumfang oder die Grundsatzdebatte über das Verhältnis von Verteidigungs- und Einsatzarmee. „Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden“, sagt Guttenberg. „Wir haben Strukturen, und diese Strukturen müssen optimiert werden.“ Und zwar – auch daran lässt der Minister keinen Zweifel – mit einem klaren Schwerpunkt auf „Einsatzorientierung“. Die Weizsäcker-Kommission hat ein Jahrzehnt nach dem Mauerfall noch geschwankt, wie viel klassischer Landesverteidigung sie der international einsatzfähigen Interventionsarmee opfern soll. Ein Jahrzehnt später sind die Prioritäten erkennbar klarer.

Klar wird aber auch: Weises Kommission soll allgemeine Vorschläge für neue Strukturen machen, die Entscheidungen über Details behält sich die Politik vor. Ausdrücklich besteht Guttenberg auf dieser Kleiderordnung beim Thema Rüstungsprojekte: Derzeit fasst sein Staatssekretär Walter Otremba alle Großprojekte in einer Prioritätenliste zusammen, und die Entscheidung darüber sei definitiv Kernaufgabe der Politik. Aber auch sonst hat das Ministerium für die Kommission allerlei zusammengestellt, was man als Vorarbeit verstehen kann, aber genauso gut als Vorgabe, etwa eine „Defizitanalyse“ des Hauses über sich selbst.

Inhaltlich zeichnen sich drei große Bereiche ab, die die Kommission unter die Lupe nehmen soll: Die Befehls- und Verwaltungsstrukturen auf oberster Ebene inklusive des Ministeriums, die Rüstungsbeschaffung und die Abläufe in der Bundeswehr. Weise verbindet mit allen dreien eigene Erfahrung. Er hat als Zeitsoldat auf 13 Jahre beim Bund Betriebswirtschaft studiert und Logistik gelernt, kennt sich mit Mammutbehörden erwiesenermaßen aus und ist als Oberst der Reserve mit dem deutschen Nato-Büro schon drei Mal in Afghanistan gewesen. Besonders das Problem Rüstung hat es ihm angetan. „Es ist irgendwo nicht verstehbar, dass alles etwas länger dauert und mehr kostet als geplant“, merkt Weise – auch in seiner Eigenschaft „als Staatsbürger“ – an.

Ob sich da durch Optimierung vielleicht sogar Steuergeld sparen lässt – das ist wieder eine der Fragen, auf die sich Guttenberg einstweilen lieber nicht einlässt. Zu gut ist noch in Erinnerung, wie der Vorgänger Rudolf Scharping einst von Effizienzgewinnen schwärmte, die es nie gab. Und auch Weise dämpft die Hoffnung, dass sein „Referenzmodell“ BA sich nahtlos übertragen ließe. In der Nürnberger Anstalt – die er im Hauptberuf weiter leiten wird – haben sich etwa Zielvorgaben für das Management als wirkungsvoll erwiesen. Für Militärs wird das schwieriger, weil das Ziel abstrakter ist: „Outcome ist Sicherheit.“ Aber Weise mag ja Herausforderungen. „Ich war immer Fallschirmspringer“, sagt er und zwinkert durch die Brille, „ich hab’ alles gesprungen, was fliegt.“

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