Politik: Bundeswehr bildet Iraker am Golf aus

Berlin - Die militärische Hilfe Deutschlands für den Irak nimmt konkrete Formen an. Die Bundesregierung prüft die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), um dort irakische Sicherheitskräfte auszubilden, wie Regierungssprecher Hans Langguth am Mittwoch in Berlin bestätigte.

Geplant wird, Pioniere für die Ausbildung im Straßen- und Brückenbau, Fachleute für Sprengmittelbeseitigung sowie Lkw-Mechaniker zu schicken. „In diesem Zusammenhang erwägt die Bundesregierung die Bereitstellung von 100 gebrauchten Lastkraftwagen aus Bundeswehrbeständen an die irakischen Streitkräfte“, sagte Langguth. Wie das Verteidigungsministerium betonte, sind aber „bislang weder Lkw noch Personal der Bundeswehr in Richtung VAE unterwegs“.

Eine Expertengruppe wird jedoch demnächst vor Ort mit Vertretern der VAE und des Irak den tatsächlichen Bedarf ermitteln. Danach wird sich auch richten, wie viele deutsche Soldaten an der Militärhilfe teilnehmen. In Regierungskreisen ist derzeit die Zahl 50 im Gespräch. Auch wann die Kurse in den VAE beginnen sollen, ist noch offen.

Deutschland setzt mit seinen Planungen als erstes Land einen entsprechenden Beschluss des letzten Nato-Gipfels Ende Juni in Istanbul um. Nach zähen Verhandlungen hatte sich die Allianz darauf verständigt, mit der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte zu beginnen. Berlin hatte als Gegner des Irakkriegs ebenso wie Paris stets betont, keine Soldaten in den Irak zu schicken, sondern außerhalb des Landes zu helfen. Schon länger bekannt ist, dass die Bundesregierung bereit ist, Angehörige der irakischen Streitkräfte in Deutschland an Lehrgängen teilnehmen zu lassen. Die jetzigen Pläne, in den VAE auszubilden, gehen auf das traditionell gute Verhältnis Deutschlands zu dem kleinen Nachbarland des Irak zurück. So hat Deutschland auch im Polizeibereich in den VAE bereits zwei Staffeln mit insgesamt rund 230 irakischen Kriminalbeamten ausgebildet. Im Herbst sollen weitere Kurse folgen. Militärhilfe hat die Bundeswehr in den Vergangenheit schon häufiger geleistet, etwa als Berater in ehemaligen Ostblockstaaten und Albanien.

Regierungssprecher Langguth betonte, die Bundeswehrsoldaten würden bei ihrem Ausbildungseinsatz auf Basis einer bilateralen Vereinbarung zwischen Deutschland und dem Irak entsandt und nicht unter US-Kommando stehen. Die USA hatten dies in den Istanbuler Verhandlungen zunächst gefordert. Zu den Kosten der Militärhilfe sagte Langguth lediglich, die Emirate hätten sich bereit erklärt, die erforderliche Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Nähere Angaben machte er nicht.