Politik : Bundeswehr: Der Kanzler, die Bundeswehr und der Nahe Osten

Robert Birnbaum

Die Frage kommt harmlos daher. Der General Löser aus Leizig will wissen, was denn nun als nächstes auf seine Leute zukomme. Auf dem Balkan seien sie im Einsatz, auf Afghanistan bereiteten sie sich vor - und Nahost? Gerhard Schröder stöhnte grinsend auf: "Sie lassen heute aber auch gar nichts aus!" Was nicht stimmte, weil die Fragen, denen sich der Kanzler bis dahin bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Hannover stellen musste, wirklich harmlos waren. Was wiederum damit zusammenhängen mag, dass Schröder in seiner Rede vor den etwa 600 Spitzenoffizieren viel Weltpolitik geboten hatte, ein kleines bisschen Bekenntnis zur Wehrpflicht sowie die knappe Auskunft, dass Haushaltskonsolidierung auch ein wichtiges Ziel und mehr Geld für die Armee deshalb nicht drin sei.

Es hätte also ein belangloser Auftritt im Wahlkampfjahr werden können - wäre da nicht diese Frage gewesen. Langsam, etwas umständlich, tastet sich der Kanzler an eine Antwort heran. Er glaube, dass im Nahost-Konflikt "zumutbarer Druck von außen" notwendig sei, weil die Beteiligten allein nicht mehr die Kraft zur Lösung hätten. Und dann müsse man auch nachdenken, "nicht nur über Beobachter", sondern auch darüber, wie die Konfliktparteien zu trennen seien. "Und dafür" seien, "legitimiert durch die Vereinten Nationen, militärische Mittel nicht auszuschließen".

Friedenstruppen im Heiligen Land - womöglich gar deutsche Friedenstruppen? Mancher Zuhörer hielt den Atem an. Später, bei einer Pressekonferenz, wird nachgefragt. Der Kanzler windet sich. Er habe "auf eine sehr theoretische Frage abstrakt geantwortet", und mehr wolle er denn auch nicht dazu sagen. Nur, dass im Rahmen des Sicherheitskabinetts - neben ihm setzt der Verteidigungsminister Rudolf Scharping ein wissendes Gesicht auf - schon über "Ansätze" gesprochen worden sei - das sagt er dann doch. Als einer noch genauer nachfragt nach einem deutschen Militärbeitrag, bekommt er nur den Satz zur Antwort: "Über Kräfte habe ich nicht gesprochen." Ein Nein ist das nicht. Wenn man jetzt aber noch einmal nachliest, wie sehr Schröder in seiner Rede vor den Offizieren vorher für die neue deutsche Verantwortung in der Welt geworben hat, dass er gar gesagt hat, dass man "ein wenig stolz" darauf sein könne, dass Deutsche heute Frieden brächten - dann klingt das Nicht-Nein schon fast wie ein "vielleicht". Mindestens.

Für Scharping übrigens ist die Frage des Generals Löser ein wahres Glück, weil nun niemand mehr darüber redet, dass der Verteidigungsminister seinen Spitzenoffizieren einen regelrechten Rechtfertigungsvortrag gehalten hat, in dem von den aktuellen Problemen der Bundeswehr kaum und von neuen Lösungen so gut wie keine Rede war. Den Kampf ums Geld führt Scharping nicht mehr. Die Finanzausstattung der Bundeswehr sei zwar "nicht komfortabel, aber hinreichend", sagte er. Was die Kommandeure davon hielten, zeigten weniger der höfliche Beifall oder manche skeptische Nachfrage an den Minister als vielmehr die Reaktion des Auditoriums auf Scharpings Einladung: "Wenn wir uns dann also bei der nächsten Kommandeurtagung wiedersehen, können wir die Bilanz fortsetzen." Da ging ein amüsiertes Gemurmel durch die Reihen. An dieses Wiedersehen glauben sie nicht.

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