Politik : Bundeswehr: Deutschland will Truppe in Kabul doch nicht führen

Hans Monath

Die Bundesregierung hat sich entschlossen, doch nicht die Nachfolge der Briten bei der Führung der internationalen Schutztruppe in Afghanistan anzutreten. Eine Ministerrunde mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD) kam am Montagabend zu dem Ergebnis, die Bundeswehr sei für diese Aufgabe personell und materiell nicht gerüstet und könne sie deshalb "bis auf weiteres" nicht übernehmen. Die Briten wollen ihre Führung nach drei Monaten aufgeben.

Am Montagmittag hatte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye noch erklärt, unter bestimmten Bedingungen sei Deutschland bereit, die Briten als "Lead Nation" der Schutztruppe in Kabul abzulösen. Die Äußerungen seien "überinterpretiert" worden, die Berichterstattung insgesamt gebe einen unrichtigen Eindruck wieder, hieß es dazu am Dienstag aus Regierungskreisen.

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Heye hatte erklärt, Deutschland könne die Führung nur übernehmen, wenn die Bundeswehr zuvor in Mazedonien entlastet werde. Dagegen hieß es am Dienstag, es stehe nun fest, dass aus dem Balkanland abgezogene Kräfte nicht in der Lage seien, die Lücke zu füllen. Die Bundesregierung will eine Diskussion darüber anregen, ob für die Führung des Einsatzes nicht die militärischen Fähigkeiten "multinationaler Strukturen" genutzt werden können. An einen formellen Einsatz der Nato in Afghanistan sei dabei nicht gedacht, vielmehr sollen deren technische Fähigkeiten genutzt werden.

Im Vorfeld seines Washington-Besuchs hatte der Kanzler am Montagabend mit Außenminister Joschka Fischer, Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Finanzminister Hans Eichel beraten. Die Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass vor der Frage des politischen Wollens die des militärischen Könnens zu beantworten sei, hieß es. Die Bundeswehr habe aber bereits die Grenze ihrer personellen Belastbarkeit erreicht. In der Bundesregierung sei vor dem Ministertreffen allerdings auch überlegt worden, ob die Bundeswehr die Führung des Einsatzes in Afghanistan übernehmen könne, bestätigen Regierungskreise am Dienstag.

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