Bundeswehr : Grüne fordern Abzugsplan für Afghanistan

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, 2010 einen Abzugsplan für die Bundeswehr in Afghanistan vorzulegen. Der Bundesparteitag in Rostock beschloss am Sonntag, dass die eigene Bundestagsfraktion der anstehenden Verlängerung des Bundeswehrmandats nur zustimmen soll, wenn die Regierung zuvor bestimmte Bedingungen erfüllt.

Rostock - Dazu gehören eine deutliche Verstärkung der zivilen Hilfe und die Aufstockung der deutschen Polizeiausbilder um 500 Kräfte. Vertreter der Parteilinken hatten ein konkretes Abzugsdatum im kommenden Jahr und eine Verpflichtung der Fraktion auf ein bedingungsloses Nein zur Einsatzverlängerung verlangt. Im Gegensatz zu solchen Forderungen warnte Parteichefin Claudia Roth, ein sofortiger Abzug würde „Eskalation bis hin zum Bürgerkrieg“ provozieren. Die Grünen kündigten zudem entschiedenen Widerstand gegen die Pläne der neuen Bundesregierung zur Verlängerung der Akw- Laufzeiten an. Dem „Marsch zurück in die Atomwirtschaft“ werde sich die Partei „in Parlamenten, in den Straßen, vor den Toren der großen Atomanlagen und der Atommülllager“ widersetzen, sagte die bisherige Vizefraktionschefin Bärbel Höhn. hmt

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