Bundeswehr: Guttenberg besucht Truppen in Afghanistan

Bei seinem Antrittsbesuch in Kabul sagte Guttenberg am Donnerstag, in einigen Bereichen habe es Erfolge, in anderen Stagnation gegeben. Nach den USA, Großbritannien und den Vereinten Nationen forderte auch Guttenberg Präsident Hamid Karsai zu konkreten Schritten auf. „Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant.“ Karsai war in der vergangenen Woche nach einer hoch umstrittenen Wahl im Amt bestätigt worden.

Guttenberg sagte, seine Visite sei ein Antrittsbesuch bei den Soldaten und bei der politischen Spitze des Landes. Er wolle erfahren, wie sich die neue Regierung in Afghanistan aufstelle und die Position der Bundesregierung deutlich machen. Im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe Isaf kam Guttenberg mit dem amerikanischen Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal zusammen. Thema der Gespräche solle auch das verstärkte Eingreifen der USA in Nordafghanistan sein, sagte Guttenberg zuvor. Er verfolge die US-Aktivitäten im Bereich des deutschen Einsatzgebiets „nicht mit großen Ingrimm“. Im Laufe des Tages wollte Guttenberg seinen afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak und Präsident Karsai treffen.

Zur Diskussion, ob es sich in Afghanistan um einen Krieg handele, sagte Guttenberg vor deutschen Soldaten im Isaf-Hauptquartier: „Sie haben gemerkt, dass es eine andere Wortwahl gibt.“ Guttenberg hatte nach seinem Amtsantritt von „kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan gesprochen. Am Donnerstag betonte er, das sei nicht gleichzusetzen mit Krieg. „Wir haben aber auch eine neue völkerrechtliche Einschätzung zu diskutieren.“ Am Nachmittag will der Minister Bundeswehr-Soldaten im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans besuchen. Der erste Besuch des neuen Verteidigungsministers in Afghanistan findet unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt und war zuvor nicht angekündigt worden. (smz/dpa)