Bundeswehr: „Guttenberg lässt Querköpfe rollen“

Berlin - Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dem Tagesspiegel: „Ich habe zunehmend den Eindruck, dass es an der Spitze des Ministeriums nicht nur Militärs gibt, in die der Minister kein Vertrauen hat, sondern auch Militärs, die in den Minister kein Vertrauen haben.“

Arnold fügte hinzu: „Es ist das gute Recht des Ministers, einen General zu entlassen, wenn er kein Vertrauen mehr in ihn hat – ob das klug ist als Signal, wenn Soldaten entlassen werden, weil sie sich als Bürger in Uniform kritisch äußern, das ist eine andere Frage.“ Er erwarte von einem Minister, dass er sich auf eine Diskussion einlasse. Statt sich um die dringenden Fragen rund um die Bundeswehr zu kümmern, wie Haushaltsfragen, Wehrpflichtverkürzung und anderes, sei der Minister zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt. „Das merken die Soldaten und sind verstimmt“, sagte Arnold.

Jan van Aken, stellvertretender Linken-Fraktionschef, sagte dem Tagesspiegel: „Herr zu Guttenberg scheint seine Generäle noch schneller zu wechseln als seine Meinung. Falls die Entlassung von General Hars etwas mit dessen kritischen Fragen zum Bombenangriff von Kundus zu tun hat, ist auch zu Guttenberg reif für den vorzeitigen Ruhestand.“

Auch der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Omid Nouripour, kritisierte die Versetzung des Brigadegenerals in den einstweiligen Ruhestand. „Es sieht so aus, als würden unliebsame Querköpfe einfach deshalb rollen, weil sie eine andere Meinung vertreten als der Minister“, sagte Nouripour der „Mitteldeutschen Zeitung“.

Hars, ein früherer militärpolitischer Mitarbeiter im Bundeskanzleramt und Verteidigungsattaché in Washington, war entlassen worden, nachdem er nach der Entlassung des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan einen Brief an Guttenberg geschrieben hat. Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums führten Staatssekretär Rüdiger Wolf und ein weiterer Vorgesetzter Gespräche mit Hars über das Schreiben. „Als Ergebnis dieser Gespräche haben beide dem Minister die Versetzung des Brigadegenerals Hars in den einstweiligen Ruhestand empfohlen“, erklärte ein Ministeriumssprecher. Guttenberg folgte dieser Empfehlung und veranlasste die Entlassung durch Bundespräsident Horst Köhler.

Hars hatte in seinem Brief an den Minister nach den Gründen für die Entlassung Schneiderhans im November 2009 und nach der Einschätzung des Ministers zum Bombardement von Kundus im September 2009 gefragt. Bei dem von einem Bundeswehroberst befohlenen Angriff waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Das Verteidigungsministerium äußerte sich nicht zum Inhalt des Briefs. mis/AFP/dpa