Bundeswehr : Kabinett verlängert Afghanistan-Einsatz

Die Bundeswehr bleibt nach dem Willen der Bundesregierung weitere 14 Monate in Afghanistan. Zudem sollen die deutschen Truppen am Hindukusch um 1000 Mann aufgestockt werden. Allerdings muss der Bundestag den Kabinettsplänen noch zustimmen.

Die Bundeswehr soll nach einer Entscheidung der Bundesregierung weitere 14 Monate in Afghanistan bleiben. Das Kabinett beschloss die Verlängerung des Einsatzes am Hindukusch um 14 Monate statt wie bisher um zwölf. Ferner soll das deutsche Truppen-Kontingent von 3500 auf 4500 Soldaten aufgestockt werden. Am Nachmittag berät der Bundestag in einer Sondersitzung über den Afghanistan-Einsatz in der Nato-geführten Schutztruppe Isaf. Endgültig entscheidet der Bundestag über das Mandat Mitte Oktober in zweiter und dritter Lesung.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte die CSU davor, in der Debatte über das deutsche Afghanistan-Mandat "wenig verantwortlich mit Abzugsdaten zu hantieren". Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, hatte angesichts der bevorstehenden Parlamentsentscheidung eine Ausstiegsstrategie für die Militäraktion verlangt. "Wir können nicht ewig dort bleiben."

Steinmeier sagte dazu der "Leipziger Volkszeitung": "Die notwendige Überzeugungsarbeit für das deutsche Engagement wird nicht einfacher dadurch, dass man versucht, der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen mit schnellen Abzugsdaten." (jvo/dpa)

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