Bundeswehr-Maschinen : Kritik an Vielfliegern Gabriel und von der Leyen

Bundesumweltminister Gabriel mahnt allerorten mehr Klimaschutz an, doch ausgerechnet er und Kabinettskollegin von der Leyen reisen häufig allein in den Maschinen der Bundeswehr.

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In der Kritik. Umweltminister Gabriel und Familienministerin von der Leyen. -Foto: dpa

Berlin/HamburgEinige Oppositionspolitiker haben nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" die Nutzung der Flugbereitschaft durch die Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. Der Zeitung zufolge reisten der Umweltminister und die Familienministerin in den ersten sechs Monaten des Jahres häufig allein oder nur in Begleitung einer Person mit Maschinen des Verteidigungsministeriums, darunter auch von ihrem Wohnort Hannover. Im ersten Halbjahr hatte Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Gabriel flog demzufolge drei Mal allein und vier Mal in Begleitung nur einer Person. In zwei Fällen flog von der Leyen allein, vier Mal mit nur einer weiteren Person. Insgesamt habe es 425 Einsätze der Flugbereitschaft gegeben. Den Vorwurf der Unverhältnismäßigkeit wiesen beide Ministerien zurück.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde sagte der "Bild am Sonntag": "Es mag Ausnahmen geben, in denen Einzelflüge gerechtfertigt sind. Aber die Häufung wirft Fragen auf." Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, sagte der Zeitung: "Es ist nur schwer begründbar, dass Bundesminister allein fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen." Die von der Bundesregierung beschlossene Kohlendioxid-Abgabe auf alle Dienstreisen entpuppe sich "vor diesem Hintergrund als reine Heuchelei."

Umweltministerium: Flüge waren im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte einem Sprecher zufolge: "Ein Umweltminister als Flugbereitschafts-Meilenkönig ist wie ein Verbraucherschützer, der Gammelfleisch verkauft." Gabriel sollte den Ehrgeiz entwickeln, Vorbild zu sein und die Flugbereitschaft am wenigsten von allen Ministern zu benutzen.

Das Umweltministerium teilte dazu mit, sämtliche Flüge seien durch Termine im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft veranlasst gewesen. Sie hätten den Richtlinien zur Nutzung der Flugbereitschaft entsprochen. Daher seien die Flüge auch in Anbetracht des Klimaschutzes zu verantworten. Es sei zudem nicht ungewöhnlich, dass der Minister alleine reise.

Ein Sprecher des Familienministeriums teilte mit: "Den Vorwurf der Vielfliegerei weist das Bundesfamilienministerium entschieden zurück. Das Ministerium nutzt die Flugbereitschaft der Bundeswehr nur dann, wenn es unbedingt erforderlich ist." Das bevorzugte Reisemittel von der Leyens sei die Bahn, mit der sie im vorigen Jahr rund 29.000 Kilometer zurückgelegt habe. (mit dpa)

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