Politik: Bundeswehr: Mehr Eingaben denn je

Berlin Immer mehr Soldaten beschweren sich beim Wehrbeauftragten des Bundestages. Mit rund 6200 Eingaben habe die Zahl der Beschwerden bezogen auf die Truppenstärke in diesem Jahr einen neuen Höchststand erreicht, sagte der Wehrbeauftragte Willfried Penner (SPD) am Donnerstag. 2003 hatte es 6082 Eingaben gegeben. Rund ein Drittel der Beschwerden bezogen sich laut Penner auf den Personalbereich. Oft gehe es um Beförderungen und Verwendungen.

Konkrete Angaben zur Gesamtzahl der Eingaben wegen Misshandlungen von Soldaten wie in Coesfeld konnte Penner noch nicht machen. An der Aufstellung werde noch gearbeitet. Es gebe aber „kein beweiskräftiges Anzeichen dafür, dass die Anzahl der Misshandlungen bei der Bundeswehr im Jahr 2004 steil nach oben gegangen ist“. Kurz vor Weihnachten hatte Penner im Bundestag unterstrichen, die Bundeswehr sei „keine Armee der Schleifer und Drangsalierer“. Das Verhalten der Masse der 12 000 Ausbilder sei korrekt. Penner gibt den Posten im April/Mai 2005 nach vierjähriger Amtszeit ab.

Als Nachfolger ist der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Reinhold Robbe, im Gespräch. In den vergangenen Tagen gab es allerdings Berichte über Vorbehalte gegen Robbe, weil dieser den Wehrdienst verweigert und Zivildienst geleistet habe. Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD, dem Robbe angehört, stellte sich hinter den 50-Jährigen. Seeheimer-Sprecher Klaas Hübner sagte, Robbe verfüge über große kommunikative und soziale Fähigkeiten. Er habe sich als Chef des Verteidigungsausschusses auch den Respekt der Soldaten erworben. Zuspruch erhielt Robbe auch von der Unions-Fraktion. ddp

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