Bundeswehr : Regierung verteidigt Regeln zu Libanoneinsatz

Die Bundesregierung weist Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung zum Libanoneinsatz der Bundeswehr zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt, dass das Mandat "wirksam und gleichzeitig kooperativ ist".

Den Haag/Mainz - Merkel sagte in Den Haag nach Gesprächen mit der niederländischen Regierung, wenn der Eindruck entstehe, die Soldaten könnten das ihnen erteilte Mandat nicht umfassend ausführen, werde sie sofort neue Gespräche auf der Grundlage des Mandats führen. "Bis jetzt hören wir nur, dass die Soldaten zufrieden sind, dass das Mandat wirksam und gleichzeitig kooperativ ist", sagte Merkel. Die Bundeswehr sei nicht als Besatzungsarmee im Libanon. "Sollte es Schwierigkeiten geben, dann werde ich mich sofort politisch darum kümmern", fügte sie hinzu.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), sagte am Abend im ZDF-"heute journal", als der Einsatz im Bundestag zur Entscheidung anstand, habe die Regierung erklärt, das Mandat der UN-Friedenstruppe Unifil sei "kooperativ aber effektiv". Es sei auch klar gewesen, dass die genauen Bedingungen noch vor Ort mit dem Kommandeur und der libanesischen Armee festgelegt werden mussten. Die Zusammenarbeit funktioniere nun hervorragend. Die Bundeswehr erfülle ihre Aufgabe, den Waffenstillstand herzustellen, sagte Jung. Sie habe dazu "volle Operationsmöglichkeiten", arbeite aber mit einem libanesischen Verbindungsoffizier zusammen.

Zu dem Zwischenfall zwischen israelischen Flugzeugen und der Bundesmarine sagte Jung, der israelische Generalstabschef habe sein Bedauern zum Ausdruck gebracht. "Ich davon aus, dass ein solcher Vorfall nicht mehr vorkommt", sagte Jung. Bei dem Vorfall sollen israelische Kampfflugzeuge ein deutsches Schiff überflogen und zwei Schüsse in die Luft abgegeben haben. (tso/ddp)

0 Kommentare

Neuester Kommentar