Politik: Bundeswehr: Scharping will die Armee bis 2006 wieder "voll bündnisfähig" machen

Deutschland soll nach den Plänen von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping bis 2006 seinen Rückstand zu den Nato-Partnern hinsichtlich der Verteidigungsfähigkeit aufholen. Bei der Frühjahrstagung der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel räumte er ein: "Wir sind leider nicht mehr voll bündnisfähig und noch nicht europafähig." Die Ausrüstung der Bundeswehr sei "mangelhaft". Nato-Generalsekretär George Robertson redete allen Verteidigungsministern ins Gewissen, ihre Verpflichtung zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit einzuhalten.

"Meine Botschaft ist, dass Verteidigung nicht billig zu haben ist", sagte Robertson der BBC. Die Verbesserungen seien nicht alle über Reformen zu erreichen, sondern erforderten auch Investitionen. "Das bedeutet Mehrausgaben", mahnte Robertson. "Der Generalsekretär hat völlig Recht, wenn er die Einhaltung der Verpflichtungen reklamiert", sagte Scharping, unterstrich aber: "Das richtet sich nicht nur an Deutschland, aber auch an Deutschland."

Die Nato hat beim Washingtoner Gipfel im vergangenen Jahr eine Initiative zur Verbesserung ihrer Verteidigungsfähigkeit beschlossen, um sich auf die neuen Herausforderungen der Konfliktprävention und des Krisenmanagements einzustellen. Auch die Europäische Union bereitet sich darauf vor, als Krisenmanager auf dem alten Kontinent eingreifen zu können. Sie will bis 2003 in der Lage sein, Truppen im Umfang von bis zu 60 000 Soldaten zusammenzustellen. Im Abschlusskommuniqué hieß es, es bleibe viel zu tun, um substanzielle Verbesserungen zu gewährleisten.

Scharping nannte als Frist für das Aufholprogramm der Bundeswehr 2006. Damit liege er im Rahmen des Nato-Horizontes für die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit. Einzelne Projekte wie die Verbesserung der strategischen Aufklärung könnten bereits in diesem Jahr umgesetzt werden. Für ein radargestütztes Satellitensystem seien die Technik und die Mittel da. Länger brauche er für die Befähigung zum Lufttransport.

Ein weiteres Thema war das geplante europäische Großraum-Flugzeug für Militärtransporte. Laut Scharping wird bereits an diesem Freitag beim deutsch-französischen Gipfel in Mainz eine Vorentscheidung für den Airbus A400M fallen. Er selbst befürworte dabei, das Projekt für eine Zusammenarbeit mit der Ukraine und Russland offen zu halten.