Bundeswehr Task Force : Geheimtrupp 47 - fast ganz normale Soldaten

Erstmals informiert die Regierung über die geheime Task Force der Bundeswehr in Afghanistan – fast ganz normale Soldaten, heißt es.

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Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.Foto: ddp

Berlin – Mit der deutschen Task Force 47 in Afghanistan verhält es sich wie mit allen Geheimdiensten und Spezialkräften: Nichts von dem, was sie tut, soll an die Öffentlichkeit dringen. Denn dann wäre es nicht mehr geheim und der Gegner im Bilde über Absichten, Vorgehensweise, Stärken und Schwächen. Dennoch weiß man hierzulande inzwischen immerhin, dass es sie gibt, die Task Force der Bundeswehr am Hindukusch. Zum einen spielte sie eine Rolle bei der Bombardierung zweier von Taliban entführter Tanklaster durch die Bundeswehr im September vergangenen Jahres: Die Informations- und Befehlskette des von Oberst Georg Klein angeordneten Luftschlags lief maßgeblich über den Kommandostand der TF 47 in Kundus. Zum anderen taucht sie in den jüngst auf der Internetseite Wikileaks veröffentlichten US-Militärakten immer wieder auf. Die Öffentlichkeit in Deutschland ist überrascht. Die meisten Parlamentarier wissen nichts Genaues. Bis in die Reihen der Obleute im Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschuss des Bundestags hinein fühlt man sich zum Teil unzureichend informiert. Auf Anfrage des Tagesspiegels hat das Verteidigungsministerium jetzt erstmals zusammenhängend Auskunft über die TF 47 gegeben.

Danach wurde die Elitetruppe im Oktober 2007 gegründet. Sie setzt sich aus „Soldatinnen und Soldaten aus dem Kommando Spezialkräfte“ (KSK) und „der Division Spezielle Operationen“ (DSO) zusammen „und wird durch Kräfte des Militärischen Nachrichtenwesens unterstützt“. Nach Informationen des Tagesspiegels hat sie eine Mannschaftsstärke von rund 120 Mann. Sie agiert auf der Grundlage des Mandats der Vereinten Nationen für die internationale Schutztruppe (Isaf), des Mandats des Bundestages und der Einsatzregeln (Rules of Engagement). Für ihre multinationalen Einsatzaufgaben ist sie, wie das Ministerium mitteilt, dem Oberbefehlshaber der Isaf unterstellt. „Die Führung in nationalen Angelegenheiten erfolgt durch den Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr“ in Potsdam. Ihr Auftrag umfasst die Aufklärung, den Schutz der eigenen Truppe, die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und die Ergreifung von Führungskräften der Taliban. In den Worten des Ministeriums: „Grundsätzlicher Auftrag der Task Force 47 ist die Verbesserung des Lagebildes über die Situation im Einsatzraum des Deutschen Einsatzkontingentes, insbesondere hinsichtlich der Strukturen und Absichten gegnerischer Kräfte, die für die Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen gegen Isaf und die Organe der afghanischen Staatsgewalt verantwortlich sind.“ Im Rahmen dieses Auftrags können „die Spezialkräfte auch aktiv gegen identifizierte Akteure des gegnerischen Netzwerkes vorgehen“.

In einer Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele heißt es, „bislang hat die TF 47 über 50 geplante Aufklärungsoperationen und zusammen mit afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces-ANSF) 21 offensive Operationen gegen das Netzwerk der gegnerischen militanten Kräfte (Opposing Militant Forces-OMF) durchgeführt, wobei durch die afghanischen Exekutivkräfte insgesamt 59 Personen zumindest vorübergehend in Gewahrsam genommen wurden.“ Eine Person sei „während einer Hausdurchsuchung im Rahmen der Nothilfe durch einen Nichtangehörigen der TF 47 getötet“ worden. „Bei offensiven militärischen Operationen erfolgten keine Tötungen durch Angehörige der TF 47.“ Soweit die TF 47 durch militante Aufständische angegriffen oder Ziel von Sprengstoffanschlägen war, seien „Maßnahmen zur Verteidigung ergriffen“ worden. „Wurden bei diesen Vorfällen eigene Soldaten verletzt, erfolgte eine Unterrichtung des Parlaments“, ohne „explizit die TF 47 als betroffenen Truppenteil zu nennen.“ Über bei solchen Gefechten getötete oder verletzte Gegner lägen „keine belastbaren Informationen“ vor.

Die Bundesregierung betont immer wieder, dass das „ausschließliche“ Ziel die Festsetzung gesuchter Personen sei, wobei die Festnahme wie auch weitere Maßnahmen der Strafverfolgung in der Verantwortung der afghanischen Justiz lägen. Das gezielte Ausschalten des Gegners gehört – anders als etwa bei US-Spezialkräften – nicht zu den Aufgaben der TF 47. Diese Selbstbeschränkung zählt zu den von Deutschland geltend gemachten Vorbehalten beim Einsatz in Afghanistan. Den Spezialkräften der Bundeswehr stünden dabei „keine Befugnisse zu, die über die Befugnisse anderer Kräfte des Deutschen Einsatzkontingentes hinausgehen“, heißt es in dem Schreiben des Ministeriums. Weil das dazu führt, dass Spezialkräfte verschiedener Nationen unter unterschiedlichen Kommandostrukturen und auf unterschiedlichen operativen Grundlagen eingesetzt werden, hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sich dafür ausgesprochen, für künftige multinationale Einsätze einheitliche Regelungen zu schaffen.

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