Bundeswehr : Ursula von der Leyen erwägt Libyen-Einsatz

Die Verteidigungsministerin warnt vor einer "Achse des Terrors" in Afrika durch islamistischen Terror.

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Ursula von der Leyen, hier bei einem Besuch in Afghanistan, sorgt sich um Libyen.
Ursula von der Leyen, hier bei einem Besuch in Afghanistan, sorgt sich um Libyen.Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Einsatz zur Stabilisierung Libyens für möglich. "Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten", sagte von der Leyen der "Bild"-Zeitung vom Montag. Libyen sei "die Gegenküste Europas - getrennt nur durchs Mittelmeer."

Das Wichtigste sei derzeit, das Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass es eine funktionsfähige Regierung bekomme, fügte von der Leyen hinzu. Die Regierung werde dann "schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen und gleichzeitig gegen den Islamistenterror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht."

Verteidigungsministerium: "Keine konkreten Planungen"

Das Verteidigungsministerium wies am Montag darauf hin, dass es für einen Bundeswehreinsatz in Libyen keine konkreten Planungen gebe. Die Ministerin habe in dem Zeitungsinterview deutlich gemacht, dass zunächst die Diplomatie gefragt sei, um den Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land zu beenden, sagte ein Sprecher dem Tagesspiegel. Wie ein möglicher Beitrag Deutschlands zur Stabilisierung des Lands nach einem Friedensschluss aussehen könnte, sei noch völlig offen.

Von der Leyen führte in der Bild"-Zeitung weiter aus, dass vor allem verhindert werden müsse, dass der Extremismus im Norden Afrikas eine Achse bilde. Sollten die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" und die radikale Islamistengruppe Boko Haram eine Verbindung eingehen, wäre dies "eine brandgefährliche Entwicklung". "Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann, die Folge wären neue Flüchtlingsströme, das dürfen wir nicht zulassen", sagte die Ministerin.

Das Magazin "Der Spiegel" hatte vor einer Woche berichtet, die Bundeswehr könnte bald eine Ausbildungsmission in Libyen starten. Dafür könnten 150 bis 200 deutsche Soldaten in Libyens Nachbarland Tunesien geschickt werden. (AFP)

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