Politik : Bundeswehr verlässt 2011 Provinz in Nordafghanistan

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Berlin - Die Bundeswehr soll sich im Laufe des kommenden Jahres aus einer von neun nordafghanischen Provinzen zurückziehen, die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kündigte am Freitag im Bundestag an, die Nato werde 2011 drei bis vier Provinzen in die Verantwortung afghanischer Sicherheitskräfte übergeben, darunter eine im Norden des Landes. Wenige Tage vor der internationalen Afghanistankonferenz in Kabul am 20. Juli sagte der Außenminister in einer Regierungserklärung, es sei zwar „nicht alles gut in Afghanistan“ und „europäische Verhältnisse“ werde in dem Land niemand schaffen können. Doch seien in dem halben Jahr seit der Londoner Afghanistankonferenz im Januar die deutschen Mittel für den zivilen Wiederaufbau verdoppelt worden, mehr Polizisten entsandt und Fortschritte bei der Ausbildung von Polizei und Soldaten sowie im Gesundheitswesen erzielt worden.

Auf der ersten internationalen Afghanistankonferenz soll die Kabuler Regierung laut Westerwelle Rechenschaft ablegen, ob sie die Zusagen eingehalten hat, die sie in London eingegangen war. Der Minister mahnte in diesem Zusammenhang die afghanische Regierung, auch in Provinzen, Distrikten und Dörfern die Regierungsfähigkeit zu verbessern und die Korruption zu bekämpfen. „Da muss mehr geschehen“, forderte er. Das Treffen in Kabul werde keine weitere Geberkonferenz werden. Es gehe auf der Konferenz vor allem auch um die Reintegration von Taliban-Kämpfern und die Versöhnung verschiedener Volksgruppen.

Die Opposition warf dem Außenminister vor, die Lage in Afghanistan zu beschönigen. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sagte, die in London beschlossene neue Strategie habe „noch keine nachhaltige Verbesserung der Lage gebracht“. Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt warnte, die nun vorbereitete Machtteilung mit den bisherigen Gegnern von Präsident Hamid Karsai werde „in demokratischer und menschenrechtlicher Hinsicht hochproblematisch“. Hans Monath

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