Bundeswehr: Wehrbeauftragter kritisiert Ausstattung und Bürokratie der Truppe

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), kritisiert Ausstattungsmängel und eine zum Teil "überbordende" Bürokratie bei der Bundeswehr. Festgefahrene bürokratische Hürden dürften notwendigen Verbesserungen nicht im Wege stehen, mahnte Robbe bei der Vorstellung seines Jahresberichtes 2008 am Donnerstag in Berlin. Nach Angaben des Wehrbeauftragten beklagten sich Offiziere etwa darüber, dass sie sich für eine halbwegs vernünftige Ausstattung "Taschenspielertricks" bedienen oder "gegen die Vorschriften arbeiten" müssten. Dramatisch sei angesichts der fast 100 Kündigungen von Ärzten im vergangenen Jahr die Personalsituation im zentralen Sanitätsdienst.

Robbe sieht ferner Nachholbedarf bei der Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Er forderte, mehr Kindertagesstätten zu schaffen und flexible Arbeitszeitmodelle zu fördern. Ferner müssten die Kommunikationsmöglichkeiten deutlich verbessert werden. Es sei nicht akzeptabel, dass die Klagen über unzulängliche Telefon- und Internetverbindungen seit dem ersten Auslandseinsatz 1995 in Bosnien-Herzegowina zugenommen hätten. Die Betreuung traumatisierter Soldaten sei ebenfalls nicht ausreichend.

Zu wenig Geld für die Bundeswehr

Ein zentrales Problem sei die Unterfinanzierung der Streitkräfte, betonte er. Daher führe kein Weg an einer angemessenen Erhöhung des Verteidigungsetats vorbei. Um ihren Verpflichtungen nachzukommen benötige die Bundeswehr optimal ausgebildete und motivierte Soldaten, sagte Robbe. Er fügte hinzu, wenn ein Soldat sechs Wochen auf Ersatz für seine kaputten Stiefel warten müsse oder von der gelieferten Uniform eines Kommandeurs Knöpfe abfielen und Nähte aufgingen, sei das nicht vereinbar mit den Ansprüchen einer modernen Armee.

Laut Jahresbericht wurde die deutsche Beteiligung an internationalen Einsätzen im vergangenen Jahr deutlich ausgeweitet. Insgesamt waren Ende 2008 rund 6600 deutsche Soldaten in Afghanistan, im Kosovo, am Horn von Afrika, vor der Küste des Libanon, in Bosnien-Herzegowina, im Sudan und in Georgien im Einsatz. (mhz/ddp)