Bundeswehr : Wehrpflichtgegner in der SPD werden lauter

In der SPD formieren sich die Gegner der Wehrpflicht. Rund die Hälfte aller Mitglieder der Programmkommission fordert eine Bundeswehr aus Berufs- und Zeitsoldaten.

Berlin - In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Abgeordneten Niels Annen und Christian Lange sowie Juso-Chef Björn Böhning, den Weg in eine Armee von Berufs- und Zeitsoldaten zu beschreiten. In dem Papier "Soziale Demokratie statt Wehrpflicht" heißt es: "Die Wehrpflicht darf laut Grundgesetz nur aufrechterhalten werden, wenn sie sicherheitspolitisch zwingend nötig ist. Wir können diese Notwendigkeit nicht mehr erkennen."

Folgende Passage müsse in das neue SPD-Grundsatzprogramm aufgenommen werden: "Eine freiheitliche Gesellschaft setzt auf das zivilgesellschaftliche Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Verbunden mit diesem Ziel werden wir die allgemeine Wehrpflicht abschaffen und den Weg in eine Armee von Berufs- und Zeitsoldaten beschreiten. Gleichzeitig werden wir den Ausbau von Freiwilligendiensten in sozialen, ökologischen und weiteren Bereichen stärken, um jedem jungen Menschen, Mädchen wie Jungen, die Chance zu geben, soziales Engagement zu erlernen."

Der Karlsruher SPD-Parteitag hatte 2005 beschlossen, dass die innerparteilich kontroverse Frage um die Zukunft der Wehrstruktur im Rahmen der Programmdebatte endgültig entschieden wird. (tso/ddp)

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