Politik : Bundeswehr weitet offenbar Ausbildung in Mali aus

Obergrenze für den Einsatz bald bei 250 Soldaten? / Verstärkung durch deutsch-französische Brigade.

Berlin - Bis zu 250 Bundeswehrsoldaten sollen sich künftig an der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali beteiligen. Die Bundesregierung plant nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, die Obergrenze für die Truppenstärke von derzeit 180 Soldaten im neuen Mandat für die Zeit ab März entsprechend anzuheben. Derzeit sind rund 100 deutsche Soldaten an der Ausbildung der malischen Armee beteiligt, die im Norden des Wüstenstaates gegen islamistische Aufständische kämpft. Zudem unterstützt die Bundeswehr die UN-Mission Minusma mit Transport- und Tankflugzeugen sowie rund 70 Soldaten. In der Nähe der Rebellenhochburg Kidal im Nordosten des Landes wurden unterdessen fünf Minusma-Soldaten verletzt, als ihr Fahrzeug über eine Landmine fuhr.

Verstärkung erhält die insgesamt 550 Soldaten starke EU-Truppe in Mali nun voraussichtlich von der deutsch-französischen Brigade. Die Entscheidung darüber soll der deutsch-französische Verteidigungsrat am 19. Februar treffen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian verständigten sich am Montagabend bei einem Treffen in Paris darauf, die deutsch-französische Brigade weiterzuentwickeln. „Sie ist auch Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft“, sagte Leyen (CDU). Zu einem Einsatz der Brigade in Mali äußerte Leyen sich nicht. Im Gespräch ist der Schutz von Ausbildungscamps. In der Zentralafrikanischen Republik, dem jüngsten Krisenherd, plant die Bundesregierung im Zuge eines EU-Einsatzes derweil eine Unterstützung mit Flugzeugen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier vereinbarte am Dienstag mit seinem Pariser Kollegen Laurent Fabius gemeinsame Auftritte im Wahlkampf vor der Europawahl im Mai. Französische Hoffnungen auf ein Ende der Kultur der militärischen Zurückhaltung Deutschlands musste Steinmeier allerdings bei einem Besuch in Paris enttäuschen. „Ich weiß gar nicht, ob man sich das wünschen sollte“, sagte der SPD-Politiker.

Unterstützung für ein verstärktes Engagement der Bundeswehr in Afrika kam von Gunther Krichbaum (CDU), dem Chef des EU-Ausschusses des Bundestages. „Instabilität und militärische Konflikte in Afrika können uns schon deshalb nicht gleichgültig sein, weil sich dadurch viele Menschen gezwungen sehen, den gefährlichen Weg über das Mittelmeer anzutreten“, sagte er dem Tagesspiegel. Krichbaum verwies darauf, dass viele der Flüchtlinge, die in Lampedusa landeten, aus zentralafrikanischen Ländern kämen. „Wenn es uns gelingt, dort mit Hilfe einer begrenzten Militärmission Stabilität wiederherzustellen, senken wir auch den Druck auf die europäischen Außengrenzen“, sagte er. dpa/AFP/ame

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