Politik : Bundeswehr will Brigade in Kabul führen

mth/ame

Die Lage für die internationale Schutztruppe (Isaf) in Afghanistan wird immer prekärer. Britische Soldaten in Kabul wurden erneut beschossen. Anonyme Flugblätter im Osten Afghanistans drohten einen "Heiligen Krieg" gegen die USA an und forderten die Isaf auf, Afghanistan zu verlassen. Isaf-Sprecher Graham Dunlop befürchtet weitere Angriffe gegen die Schutztruppe, zu der auch deutsche Soldaten gehören. "Es gibt Leute, die über die Anwesenheit der Isaf in gewissen Teilen der Stadt eindeutig unglücklich sind", sagte Dunlop am Donnerstag in Kabul.

Bei einem Granatenanschlag auf eine Schule in Afghanistan wurde am Donnerstag ein Schüler getötet. Die Behörden machten Kämpfer der Taliban und des Terrornetzwerks Al Qaida verantwortlich, räumten aber ein, dass es dafür keine Beweise gebe.

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Großbritannien verhandelt derzeit über die Abgabe des Isaf-Kommandos und hofft, dass die Türkei ab 1. April diese strategische Rolle übernimmt. Ursprünglich sollte dies Deutschland übernehmen, doch fehlt der Bundeswehr offenbar die militärische Infrastruktur für diese Aufgabe. In einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan bekräftigte Bundeskanzler Schröder am Donnerstag, dass Deutschland eine solche Führungsrolle nicht übernehmen wolle.

Der britische Regierungschef Tony Blair steht bei seinem Parlament im Wort, das strategische Isaf-Kommando Ende März abzugeben. Am vergangenen Montag telefonierte Blair mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ecevit, nachdem Verhandlungen bei einem Besuch des britischen Außenministers Straw in der Türkei erfolglos geblieben waren. Die Türkei verlangt für die Übernahme des Isaf-Kommandos einen Finanzzuschuss von 60 Millionen Dollar. Großbritannien ist nicht bereit, dies zu bezahlen.

Ein Sprecher des Londoner Verteidigungsministeriums erklärte, dass ein deutscher General auf der mittleren Befehlsebene das Kommando einer multinationalen Brigade mit 5000 Mann in Kabul übernehmen solle. Wie das Bundesverteidigungsministerium in Berlin mitteilte, werde die Übernahme in der kommenden Woche zwischen dem Einsatzführungskommando und dem britischen Führungskommando abgestimmt. Es handelt es sich um das so genannte taktische Kommando der Multinationalen Brigade Kabul (KMNB). Die KMNB umfasst die in der Hauptstadt stationierten und eingesetzten Truppen aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Dänemark. Sie wird derzeit von den Briten geführt. Deutschland hat sich zur Übernahme von April an bereit erklärt.

Die Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums für die Übernahme der taktischen Führung in Kabul gerüstet. Allerdings würden zusätzliche Fernmeldegeräte benötigt. Auch wenn die Bundeswehr die Führung einer multinationalen Brigade für den Raum Kabul übernehmen sollte, werde sich nichts am Umfang des deutschen Afghanistan-Kontingents mit insgesamt 1200 Soldaten ändern, sagte der Sprecher weiter. Zu den Aufgaben des strategischen Oberkommandos der Isaf-Truppe sollen dagegen weiter die internationale Logistik, die politische Verbindung mit der UN und den beteiligten Nationen sowie der Kontakt mit der afghanischen "Gastregierung" gehören. Auch die Sicherung des Flughafens in Bagram soll Aufgabe des Isaf-Gesamtkommandos bleiben.

Der französische Präsident Jacques Chirac hat sich skeptisch zu einer Ausweitung des UN-Mandats für die Schutztrupp über Kabul hinaus geäußert. "Wir sind nicht davon überzeugt, dass dies eine gute Lösung ist", weil dadurch die Einmischung in interne Angelegenheiten Afghanistans riskiert werde, sagte Chirac nach einem Treffen mit dem afghanischen Übergangsregierungschef Hamid Karsai am Donnerstag vor der Presse in Paris.

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