Bundeswehr : Zum Sparen vorwärts, marsch!

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bläst zur Attacke auf den Wehretat – er tut das nicht ohne Schwejk’schen Hintersinn.

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Kalkuliertes Risiko. In seine Vorwärtsstrategie hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auch die Rückendeckung der Kanzlerin eingeplant. Foto: Maurizio Gambarini/dpa
Kalkuliertes Risiko. In seine Vorwärtsstrategie hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auch die Rückendeckung der...Foto: dpa

Berlin – Karl-Theodor zu Guttenberg ist im Amt noch ziemlich neu, aber die wichtigste Grundlagenliteratur des Militärfachs kennt er offenbar. Man kann das am Mittwochabend in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg daran erkennen, dass der Verteidigungsminister den preußischen Armeereformer Scharnhorst zitiert. Noch viel größeren Einfluss auf Guttenbergs Rede zum Thema „Bundeswehr in Zeiten der Schuldenbremse“ hat allerdings ein imaginärer Militär. Vom braven Soldaten Schwejk lässt sich lernen, dass es wenig Sinn hat, Anordnungen von höherer Stelle offen zu widersprechen. Viel wirkungsvoller kann listig übertriebenes Strammstehen missliebige Befehle hintertreiben.

Den Befehl, um den es geht, hat der Finanzminister vor kurzem in recht barschem Tonfall allen Mitgliedern der Bundesregierung zukommen lassen: Eine Liste mit Einsparungen, die Wolfgang Schäuble zwecks Einhaltung der Schuldenbremse in den nächsten Jahren von jedem Ressort erwartet. Der Verteidigungsetat soll dabei mächtig rangenommen werden: 600 Millionen Euro minus im Haushalt 2011, für 2014 steht sogar eine Absenkung um 1,3 Milliarden Euro in Schäubles Plan.

Guttenbergs Reaktion erinnert stark an Schwejks „Melde gehorsamst, jawoll!“ Wenn die Schuldenbremse für die Bundeswehr der „mittelfristig höchste strategische Parameter“ werde, dann habe es keinen Sinn, um die Folgen herumzureden. Woraufhin der Minister vor dem Führungsnachwuchs ausführlich ausmalt, was der „finanzpolitische Canossagang“ aus seiner Sicht für Folgen hätte.

Kritik an Stabslastigkeit lässt im Ministerium aufhorchen

Guttenbergs folgenreichste Ankündigung hat nicht direkt mit Geld zu tun. Die Aufteilung der Streitkräfte in verschiedene Kategorien – vor allem die Zweiteilung in Einsatz- und sonstige Kräfte – habe sich nicht durchgängig bewährt. In der Theorie sollen 14 000 Soldaten gleichzeitig in Einsätzen sein können – doch schon die aktuelle Zahl von rund 8800 bringe die Bundeswehr an den Rand ihrer Möglichkeiten. Also: Schluss mit dieser „Lebenslüge“ und konsequente Ausrichtung auf Einsatz. An dem, was für die Männer und Frauen im Einsatz nötig, also lebensnotwendig sei, werde es keine Abstriche geben.

Dafür umso mehr an anderen. An Rüstungsprojekten zum Beispiel. Gewiss, sagt Guttenberg, sei es im nationalen Interesse, „wehrtechnische Kernfähigkeiten“ zu erhalten. Allerdings nur, wenn diese Fähigkeiten militärisch auch gebraucht würden und wenn die fragliche Industrie imstande sei, Anforderungen, Zeitrahmen und Budgets einzuhalten. Auch reichten einzelne Eingriffe, gar symbolische Streichungen nicht mehr aus. Nicht auszuschließen, sagt Guttenberg, seien unter dem Sparzwang aber auch Einschnitte bei Fähigkeiten der Armee, bei Strukturen und Umfangszahlen. Schon ein Abbau der „Stabslastigkeit … zugunsten eines höheren Einsatzdispositivs“ könne helfen. Zu Schwejks Zeiten hätte man das noch ein bisschen deutlicher gesagt: Etappe an die Front!

Aber auch die Stationierungsplanung müsse man sich einmal genauer ansehen, bohrt Guttenberg weiter – kleine Standorte „müssten per se als unwirtschaftlich einzuordnen sein“ und geschlossen werden. Auf regionalpolitische Aspekte werde man dann „leider“ keine Rücksicht mehr nehmen können. Und übrigens, was die Wehrpflicht angehe – eine neue Debatte über diese „Gretchenfrage“ werde ja gar nicht aufzuhalten sein, wenn es ans Sparen gehe! Zumal auch in den Streitkräften selbst zu hören sei, dass man besser die Wehrpflicht aussetzen als Fähigkeiten streichen solle.

Selbst Linke haben Sympathie für Kasernen im Wahlkreis

Im Ministerium, sagt am Donnerstag einer aus dem Haus im Bendlerblock, habe dieses Zukunftsgemälde beträchtliche Unruhe ausgelöst – von wegen „Stabslastigkeit“ zum Beispiel. In einigen Landesregierungen spitzen sie auch schon die Ohren – von wegen Kleinstandorte. Von der Rüstungsindustrie gar nicht zu reden. Und nicht nur der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, nein, auch der Linke Wolfgang Gehrke geben prompt bekannt, dass sie von Kasernenschließungen rein gar nichts halten. Jeder Abgeordnete des Deutschen Bundestags hat in seinem Wahlkreis irgendeinen kleinen Standort. Und jedem Abgeordneten wird sehr daran gelegen sein, dass der Verteidigungsminister nicht gar so grässlich sparen muss. Schon die letzte Standortbereinigung von 2004 hat Bittprozessionen von Abgeordneten und Landesherren zugunsten „ihrer“ Soldaten in Gang gesetzt.

Tatsächlich dürfte das genau das Ziel des Guttenberg’schen Sparappells sein. Nicht zufällig mahnt er nämlich in der gleichen Rede an, dass der Wehretat nicht zum „Opferhaushalt“ werden dürfe. Er sei durchaus bereit zu sparen und sogar willens, dabei voranzugehen. Aber nur, wenn die anderen genauso mutig folgen – und nur, wenn für die Folgen nicht alleine er, der Minister, hinterher gradestehen muss, sondern „die Spitze der Bundesregierung und auch die Spitze des Bundesfinanzministeriums“.

Dass sich Angela Merkel und Wolfgang Schäuble derart konkret in Mithaftung nehmen lassen, ist nicht ausgemacht. Guttenberg selbst räumt ein, dass sein Vorgehen „untypisch“ für Haushaltsverhandlungen sei. Die Erfahrung von Vorgängern wie Rudolf Scharping zeigt freilich, dass den offenen Kampf um jeden Euro am Ende doch meist der Finanzminister gewinnt. Den Vorwurf, grundsätzlich nicht willens zum Sparen zu sein, muss sich Guttenberg ab jetzt nicht mehr machen lassen. Das könnte ihm das Feilschen in konkreten Fällen ein ganzes Stück erleichtern. Wie ja ohnehin die aktive Vorwärtsverteidigung in vielen Situationen militärisch klüger ist als der Versuch, sich passiv einzuigeln. Oder, um Guttenberg selbst aus der Hamburger Rede zu zitieren: „Der beste Schutz ist häufig die Wirkung.“

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