Politik : Bundeswehr

Robert Birnbaum

"Von Rudolf lernen heißt siegen lernen", hat Schröder kürzlich gesagt, als er gemeinsam mit Rudolf Scharping dessen neues Kooperationsprojekt zwischen Bundeswehr und Wirtschaft vorstellte. Ob der Verteidigungsminister des Kanzlers Worte als das pure Lob verstanden hat oder einen spöttisch-herablassenden Unterton gewittert hat, ist ungewiss. Eines aber steht fest: Bisher hat sich Scharping in kritischen Situationen auf Schröders Hilfe verlassen können; selbst noch zu den Zeiten, als der Parteivize im Hochgefühl seiner Erfolge als Kosovo-Kriegsminister sich als der bessere Kanzler gerierte. Das gilt besonders für jenes Thema, das zu Scharpings Dauerproblem Nummer eins geworden ist: Das liebe Geld. Offiziell hat auch der Wehretat in Zeiten allgemeinen Sparens seinen Beitrag leisten müssen. Doch nicht nur gegen den gemeinsamen Feind Lafontaine, auch im Interessenkonflikt mit dem gemeinsamen Freund Eichel hat Schröder im Hintergrund stets als Schlichter gewirkt - häufig zu Gunsten Scharpings und zu Lasten des Finanzministers.

Die Gespräche der drei führten beispielsweise 1999 dazu, dass der Hardthöhen-Chef die Auslandseinsätze in Bosnien und Kosovo nicht aus eigener Kasse zahlen muss - sie werden wahrscheinlich dazu führen, dass die dafür im Haushalt veranschlagten zwei Milliarden Mark dem Wehretat gutgeschrieben werden mit der Folge, dass Scharping nicht verbrauchte Mittel anderswo einsetzen kann. Auch bei der Bundeswehr-Reform hat Schröder intern frühzeitig Scharpings Festlegung auf eine Wehrpflichtarmee unterstützt. Öffentlich überläßt der Kanzler weitgehend dem Minister das Feld. Allerdings hat er im Hintergrund eingegriffen, als sich die Wehrstruktur-Kommission unter Leitung von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker von dem Minister durch öffentliche Vorfestlegungen in ihrer Gedankenfreiheit gestört sah. Aber die Irritation ist ausgeräumt, Scharping hat das Alternativ-Reformmodell seiner Generäle ein bisschen an das Kommissionsmodell angenähert. Und wenn es wieder um das liebe Geld geht, das nötig sein wird, um einen Umbau der Armee zu finanzieren, dann wird Schröder sein Ohr dem Verteidigungsminister erneut nicht verschließen.

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