Bundeswehreinsatz : So will Deutschland die Piraten vor Somalia bekämpfen

Weltweit nimmt der Kampf gegen die Piraten Fahrt auf. Der UN-Sicherheitsrat und die Europäische Union haben bereits entsprechende Resolutionen auf den Weg gebracht. Heute stimmt der Bundestag über eine Beteiligung ab. Die wichtigsten Eckdaten im Überblick.

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Auch die deutsche Marine kämpft künftig gegen die Piraten vor Somalia. -Foto: dpa

BerlinDer Anti-Piraten-Einsatz der Bundeswehr läuft unter dem EU-Codenamen "Atalanta". Das Kabinett hat bereits am Mittwoch eine Beteiligung der deutschen Marine beschlossen. Die Fregatte "Karlsruhe", die sich bereits in der Region befindet, und bis zu 1400 Soldaten sollen die EU-Mission unterstützen. Am Freitag stimmt der Bundestag um 9 Uhr darüber ab.

Sechs Schiffe der Europäischen Union sollen in den kommenden Monaten vor Somalia und im Golf von Aden für die Sicherheit der Seewege sorgen. Laut EU-Beschluss ist Ziel der Mission "die Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen" vor der Küste Somalias. Dazu gehört nicht nur die Seeüberwachung, sondern explizit auch der "Einsatz von Gewalt".

Und das sind die Eckdaten:

Einsatzgebiet: Das Seegebiet umfasst den Bereich bis zu 500 Seemeilen vor den Küsten Somalias und der Nachbarländer. Hinzu kommt der Luftraum über diesen Seegebieten.

Einsatzauftrag: Gewährung von Schutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms (WFP) unter anderem durch die Präsenz von bewaffneten Kräften an Bord dieser Schiffe, im Einzelfall und bei Bedarf Schutz von zivilen Schiffen sowie Überwachung der Seewege.

Einsatzregeln: Aufgreifen, Festhalten und Überstellen von Personen, die in Verdacht stehen, seeräuberische Handlungen oder bewaffnete Raubüberfälle begangen zu haben sowie Beschlagnahme der Seeräuberschiffe, der Ausrüstung und der erbeuteten Güter. Dazu kann auch der Einsatz von Gewalt gehören, um zur Abschreckung, Verhütung und Beendigung von seeräuberischen Handlungen oder bewaffneten Raubüberfällen zu kommen.

Einsatzpersonal: Vorgesehen sind eine Fregatte und bis zu 1400 Soldaten. Die Fregatte "Karlsruhe" ist bereits vor Ort und kann unmittelbar nach dem Bundestagsbeschluss der EU-Mission unterstellt werden.

Einsatzdauer: Der Einsatz ist bis zum 15. Dezember 2009 befristet.

Einsatzkosten: Die Kosten für den zwölfmonatigen Einsatz werden auf 45 Millionen Euro veranschlagt.

Resolution des UN-Sicherheitsrates

Bereits am Dienstag hatte der UN-Sicherheitsrat eine Resolution auf den Weg gebracht. Anders als in einem früheren Entwurf vorgesehen, erlaubt die Endfassung der Resolution 1851 nicht ausdrücklich, im Kampf gegen die Piraten auch den somalischen Luftraum zu nutzen. Wegen Einwänden Indonesiens und anderer Staaten wurde eine entsprechende Formulierung gestrichen.

Die Resolution besagt, dass für einen Zeitraum von zwölf Monaten alle an der Seeräuberbekämpfung beteiligten Staaten berechtigt sind, "in Somalia zum Zweck der Unterdrückung von Akten der Piraterie und bewaffneten Raubes auf See alle notwendigen und angemessenen Maßnahmen zu ergreifen". Die Operationen bedürfen der Zustimmung der somalischen Übergangsregierung.

China entsendet Zerstörer

Auch China will im Kampf gegen die Piraten vor Somalia nicht tatenlos zusehen. Zwei Zerstörer und ein Versorgungsschiff sollen nach dem 25. Dezember vom Marinestützpunkt auf der Insel Hainan aufbrechen. Der Einsatz soll drei Monate dauern. (sp/ddp/AFP)

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