Politik : Bundeswehrverband droht Minister Struck

Gertz: Werden bei Etat-Kürzung aus allen Rohren auf Rot-Grün feuern

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Berlin (dpa). Der Bundeswehrverband hat entschiedenen Widerstand bei weiteren Kürzungen des Verteidigungsetats angekündigt. „Mir wird nichts anderes übrig bleiben, als aus allen Rohren auf die Regierung zu schießen“, sagte der Verbandsvorsitzende Bernhard Gertz in Berlin. Hintergrund sind Forderungen von Finanzminister Hans Eichel (SPD) an alle Ressorts nach weiteren Einsparungen im Haushalt 2005. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wehrt sich dagegen. Er will am Dienstag seine Pläne vorstellen.

Gertz sagte, Struck werde seine Glaubwürdigkeit verlieren, wenn er sich nicht gegen Eichel durchsetze. Er beklagte, dass das Kabinett die Vereinbarung, den Bundeswehretat bis 2006 bei 24,2 Milliarden Euro zu halten, gebrochen habe. Im laufenden Jahr würden mehr als 400 Millionen Euro gespart. Für 2005 verlange Eichel 650 Millionen Euro. „Ich werde den Soldaten ehrlicherweise sagen, dass mit derart unanständig wenig Geld keine Streitkräfte zu machen sind.“ Die Folge wäre, dass die Bundeswehr keine qualifizierten Bewerber mehr einstellen könne. Auch die Zahl der Wehrpflichtigen werde so stark sinken, dass die Wehrungerechtigkeit den Pflichtdienst in Gefahr bringe.

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