Politik : Bundeswehrverband: Gehalt den Risiken anpassen

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Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Absicht bekräftigt, den Verteidigungshaushalt mittelfristig aufzustocken. „Ein Mitteleinsatz von nur 1,4 Prozent (des Bruttosozialprodukts) auf mittlere und lange Sicht wird nicht ausreichen, um die politische Dimension der Verantwortung Deutschlands mit den militärischen Notwendigkeiten zusammenzubringen“, sagte Merkel am Mittwoch bei einem Festakt zum 50. Gründungstag des Deutschen Bundeswehrverbands (BWV). Deutschland stehe seit der Wiedervereinigung verstärkt in der Pflicht, international Verantwortung wahrzunehmen.

Merkel wies zugleich Kritik des Verbandsvorsitzenden, Oberst Bernhard Gertz, an der Kürzung des Weihnachtsgelds für Zeit- und Berufssoldaten zurück. „Sparen mutet Menschen etwas zu“, sagte die Kanzlerin. Sie könne nicht die Rücknahme von Spargesetzen verkünden. Doch sollten die Soldaten wissen, dass sich die Bundesregierung bewusst sei, was sie ihnen zumute. Angesichts des strukturellen Milliardendefizits der Staatshaushalte gebe es zum Sparen keine Alternative. Merkel versicherte aber zugleich, dass die Regierung „von weiteren Kürzungen absehen“ werde.

Die Bundeskanzlerin würdigte das „große Können“ und die „hohe Motivation“ der Soldaten der Bundeswehr. „Es wird Großartiges geleistet, was zum Bild der Deutschen in der Welt gehört“, sagte sie. Ausdrücklich lobte die Kanzlerin, dass die Öffnung der Bundeswehr für Frauen offenbar ohne Probleme gelungen sei. „Das wird vielleicht eine interessante Erfahrung sein, wenn dann in den höheren Dienstgraden die Frauen den Männern sagen, wo es langgeht, nicht nur im Sanitätsdienst“, fügte sie hinzu.

Gertz hatte zuvor eine „massive Unterfinanzierung“ der Bundeswehr beklagt. Der Verbandschef sprach von einem fortschreitenden „Verfall der sozialen Rahmenbedingungen des militärischen Dienstes“. Die Streichung des Weihnachtsgeldes bedeute für die Betroffenen eine Kürzung des Jahresgehalts um 2,5 Prozent, was angesichts der gewachsenen Herausforderungen und Risiken für die Soldaten nicht akzeptabel sei. Es müsse nicht nur in Material und Ausrüstung, sondern auch in die Menschen mehr investiert werden. bib

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