Politik : Bush entschuldigt sich

US-Präsident George W. Bush hat sich gut eine Woche nach der Veröffentlichung der Bilder misshandelter Gefangener im Irak erstmals entschuldigt. Er betonte, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt würden. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll im Amt bleiben.

Washington/Bagdad/New York - «Es tut mir Leid, dass die Gefangenen diese Demütigungen erleiden mussten», sagte Bush am Donnerstag in Washington. Auf die Frage eines Journalisten nach der Zukunft des wegen des Skandals heftig umstrittenen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld sagte Bush: «Rumsfeld bleibt im Kabinett». Nach dem Auftauchen neuer Fotos von misshandelten irakischen Gefangenen waren Rufe nach einem Rücktritt des Verteidigungsministers immer lauter geworden. Am Freitag muss Rumsfeld vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats aussagen.

Die Veröffentlichung weiterer Bilder in der «Washington Post», auf denen unter anderem eine US-Soldatin einen am Boden liegenden nackten irakischen Gefangenen an der Leine führt, sorgten für neue Empörung. Bush betonte, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt würden. «Amerikaner wie mich... macht der Anblick der Bilder krank», sagte der US-Präsident nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II in Washington. Seine Entschuldigung kam einen Tag nachdem Bush überraschend zwei arabischen Fernsehsendern Interviews gegeben hatte. In den Interviews hatte er die Misshandlungen zwar verurteilt, sich aber nicht entschuldigt. Die Medienoffensive trug ihm unter den Zuschauern in der arabischen Welt jedoch wenig Sympathien ein. Angesichts der Vorwürfe wollen die Vereinten Nationen die Menschenrechtslage im Irak überprüfen.

Bush nannte Rumsfeld ein wichtiges und wertvolles Mitglied der Regierung. Nach US-Medienberichten rügte Bush Rumsfeld jedoch in einem privaten Gespräch wegen des Umgangs mit dem Skandal. Zuvor hatten mehrere demokratische Mitglieder des US-Kongresses Rumsfelds Rücktritt gefordert. Der demokratische Präsidentschaftskandidat John Kerry hatte von Bush eine öffentliche Entschuldigung verlangt.

Bei der öffentlichen Anhörung im Verteidigungsausschuss wird Rumsfeld am Freitag erklären müssen, warum er den Ausschuss solange «im Dunkeln» ließ. Viele Senatoren sind wie Bush verärgert, dass sie erst aus den Medien von den Fotos misshandelter Häftlinge und dem internen Armeebericht über den vollen Umfang der Missstände im irakischen Gefängnis von Abu Ghoreib erfahren haben.

Auf Grund von Erkenntnissen über die Misshandlung irakischer Gefangener hat das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) die USA mehrfach zum Eingreifen aufgefordert. Nach einem Bericht der «Washington Post» soll das Pentagon alle Aufforderungen der US- Zivilverwaltung in Bagdad und des US-Außenministeriums in den Wind geschlagen haben, sich mit dem Problem der Häftlinge zu beschäftigen. Außenminister Colin Powell soll mehrfach verlangt haben, so viele Gefangene wie möglich zu entlassen und die anderen ordentlich zu behandeln. (tso/dpa)

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