Politik : Butler: Irak lehnt Zusammenarbeit mit UNO-Abrüstern ab

BAGDAD (rtr).UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat die Hoffnung geäußert, den jüngsten Streit mit Irak über die Waffeninspektionen schnell überwinden zu können.Annan sagte am Dienstag in New York, die Arbeit in Irak könne nach dem Bericht des Chefs der Abrüstungskommission UNSCOM, Richard Butler, hoffentlich bald fortgesetzt werden.Er habe kurz mit Butler telefoniert, benötige jedoch für eine Bewertung der Situation dessen vollständigen Bericht.Butler soll am Donnerstag den UNO-Sicherheitsrat über den Stand der Gespräche informieren.

Butler hatte am Dienstag seinen Irak-Besuch abgebrochen und war nach New York zurückgeflogen, weil Iraks Vize-Ministerpräsident Tarek Aziz Butler zufolge die weitere Zusammenarbeit mit der UNSCOM ablehnte.Irak warf der Kommission vor, im Interesse der USA ein Ende der seit dem Golf-Krieg verhängten Sanktionen verhindern zu wollen.Vize-Ministerpräsident Tarek Aziz verlange, daß die UNSCOM ihre Akten schließe und dem Sicherheitsrat die Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen Iraks bestätige, sagte Butler am Dienstag nach seiner Abreise aus Bagdad.Irak warf der UNSCOM hingegen vor, im Interesse der USA mit Lügen und Ausreden ein Ende der UNO-Sanktionen gegen Irak zu verhindern.

Butler hat Irak nach seinen Worten angeboten, die Kontrollen in den nächsten vier bis fünf Wochen zu intensivieren und auf diese Weise zu einem Ende zu kommen.Wenn Irak dabei mit den Inspektoren uneingeschränkt zusammenarbeite, könnte er dem Sicherheitsrat dann den weitgehenden Abschluß der Kontrollen bei Raketen und chemischen Waffen bestätigen.Aziz sagte nach der zweiten Verhandlungsrunde, er habe ein von Butler vorgeschlagenes neues System der Inspektionen abgelehnt."Wir sind bereit zur Zusammenarbeit, werden aber nicht weitergehen", sagte Aziz."Das Leid des irakischen Volkes muß beendet werden, und Irak wird sich direkt an die Völker guten Willens in der Welt mit der Bitte wenden, ihre Position deutlich zu machen."

Butler und Aziz haben ihre Positionen nicht annähern können.Der UNO-Diplomat erklärte jedoch, er wolle nicht von einem Scheitern der Verhandlungen sprechen.Bereits am Vortag hatten Butler und Aziz bekanntgegeben, keine Fortschritte bei den Gesprächen über die Zestörung irakischer Massenvernichtungswaffen erreicht zu haben.Der Präsident des Sicherheitsrates, Danilo Turk, erklärte nach einem Telefongespräch mit Butler, Irak habe Butlers Vorschläge zur Beschleunigung der Abrüstung abgelehnt.

Frankreich zeigte sich nach den Worten einer Außenamtssprecherin besorgt, daß es keine Fortschritte zwischen Bagdad und der UNO gebe.Rußland warnte dringend vor einer unnötigen Eskalation.Der britische Außenminister Robin Cook gab Bagdad die Schuld am Fehlschlag.Die 1990 verhängten Sanktionen gegen Irak können erst aufgehoben werden, wenn Butler bestätigt, daß Irak alle Massenvernichtungswaffen zerstört hat.

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