Politik : Carla del Ponte: Abgang ohne Worte

Stephan Israel

Ein Abgang sagt manchmal mehr als tausend Worte: In der Halle des Präsidentenpalastes war alles schon für den gemeinsamen Auftritt vorbereitet. Vor einem großen Wandgemälde und der Fahne in den Farben Jugoslawiens sollte jeder sein Rednerpult und sein Mikrophon haben. Mehrere Dutzend Medienschaffende vertraten sich die Füße oder hatten die Kameras in Stellung gebracht. Carla Del Ponte, die Chefanklägerin des Kriegsverbrechertribunals, bei Jugoslawiens neuem Präsidenten Vojislav Kostunica: Das wollte niemand verpassen. Doch es kam anders als erwartet. Die Zaungäste bekamen Carla Del Ponte nur noch von hinten zu sehen. Die Delegation des Haager Tribunals verschwand kommentarlos durch den Nebeneingang.

Die Chefanklägerin auf der Jagd nach Kriegsverbrechern habe den Präsidentenpalast wutentbrannt verlassen, wollten manche trotzdem festgestellt haben. Auch der Präsident ließ sich anschließend von einer Sprecherin entschuldigen. Der ehemalige Rechtsprofessor Vojislav Kostunica habe praktisch eine Stunde lang doziert, wussten Ohrenzeugen zu berichten. Der Milosevic-Nachfolger und überzeugte Nationalist wiederholte seinen altbekannten Standpunkt, wonach das Haager Tribunal eine politische und vor allem "antiserbische" Einrichtung sei. Vorgänger Milosevic und andere angeklagte Kriegsverbecher will er nicht ausliefern, sondern bestenfalls wegen Korruption oder Wahlbetrug in Belgrad vor Gericht stellen. Carla Del Ponte, sonst nicht auf den Mund gefallen, sei nur selten zu Wort gekommen. Das Gesprächsklima war also mehr als eisig.

Das Treffen stand allerdings von Anfang an unter keinem guten Stern. Kostunica hatte der prominenten Besucherin zuerst auf höchst undiplomatische Weise zu verstehen gegeben, dass er sie nicht empfangen wolle. Jugoslawiens Präsident musste dann unter dem Druck aus den eigenen Reihen eine peinliche Kehrtwendung vollziehen und sich trotzdem mit der Chefanklägerin zusammenfinden. Drei Minister hatten offenbar vor Ankunft von Carla Del Ponte mit dem Rücktritt drohen müssen, um Kostunica an den minimalen Anstand zu erinnern.

Doch eine Carla Del Ponte lässt sich nicht so einfach aus dem Konzept bringen. Die Schweizerin, die sich vor dem Job am UN-Tribunal als Mafia-Jägerin einen Namen gemacht hat, wird nicht locker lassen. Sie gilt als durchsetzungsfähig bis zur Sturheit. Dies wird ihr jetzt zu Hilfe kommen. Auch Vojislav Kostunica gilt als stur und vor allem als Nationalist aus Überzeugung. Die Chefanklägerin ist es aber, die in dieser Kraftprobe die Trümpfe in der Hand hat.

Anfang dieses Monats hat sich Biljana Plavsic, ehemals Weggefährtin von Serbenführer Radovan Karadzic, dem UN-Gericht gestellt. Die bosnische Serbin wird für das Tribunal auch als Belastungszeugin gegen Milosevic & Co wertvoll sein. Carla Del Ponte weiß, dass die Uhr zu ihren Gunsten tickt. Bis Ende März muss die neue Führung in Belgrad nachweisen, dass die Vorschusslorbeeren der internationalen Gemeinschaft gerechtfertigt sind. Nicht mehr lange und die Schonzeit für Vojislav Kostunica ist zu Ende. Der Westen zahlt in Belgrad die Rechnungen - und hat bisher wenig dafür bekommen. Die Zusammenarbeit mit dem UN-Tribunal ist ein wichtiges Kritierum, ob Jugoslawien länger auf westliche Hilfe beim Wiederaufbau zählen kann. Gleichwohl: Der EU-Koordinator für den Balkan-Stabilitätspakt, Bodo Hombach, sagte am Mittwoch, er wolle kein Junktim daraus machen. Dennoch titelte die Zeitung "Glas Javnosti" "Das Tribunal greift Belgrad an".

Am zweiten Besuchstag folgte ein Treffen mit Außenminister Goran Svilanovic, der im Gegensatz zu Kostunica als eher aufgeschlossen und als moderater Nationalist gilt. Doch auch Svilanovic schwieg sich zur Kooperation mit dem Tribunal aus und redete stattdessen von einer "Wahrheitskommission". Die Chefanklägerin eilte auch diesmal kommentarlos zum nächsten Gespräch. Sie will erst am Donnerstag, kurz vor der Abreise, alle Fakten auf den Tisch legen, wie eine Sprecherin erklärte. Dem Justizminister wollte Carla Del Ponte schon am Mittwoch internationale Haftbefehle für das runde Dutzend gesuchter Kriegsverbrecher überreichen, die sich auf serbischem Territorium aufhalten sollen.

Außer mit Regierungsvertretern ist die Chefanklägerin auch mit Menschenrechtsorganisationen zusammengekommen. Del Ponte habe klar gemacht, dass sie sich auf keine Deals einlassen werde, erklärte Sonja Biserko von der Helsinki Föderation. Serbien werde die Verantwortung für die Kriege aus eigenem Antrieb nicht aufarbeiten, weiß die Menschenrechtsaktivistin: "Wir brauchen Carla Del Ponte".

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