Casdorffs Agenda : Der polnische Putinismus

Bekämpft Polen postkommunistische Strukturen oder führt das Land den "Putinismus" ein? In jedem Fall geht die Entwicklung in Warschau in eine gefährliche Richtung.

Nationalfeiertag. Am 11. November 2015 war die Unabhängigkeit Polens 123 Jahre alt. Den Nationalisten gefiel das besonders gut. Foto: dpa
Nationalfeiertag. Am 11. November 2015 war die Unabhängigkeit Polens 123 Jahre alt. Den Nationalisten gefiel das besonders gut.Foto: dpa

Polen, unser Nachbar - was ist da los? Besorgnis erregend, so muss man es wohl sagen. Wie die nationalkonservative Regierung, die neue, dort die Macht an sich zieht, geradezu reißt! Sie setzt die Presse unter Druck, verstärkt ihre Angriffe auf das Verfassungsgericht, entfernt sich von der europäischen Solidarität. Parteivorsitzender und starker Mann - obwohl er nicht in der Regierung sitzt - ist ein alter Bekannter: Jaroslaw Kaczynski. Er hat dem Fortdauern "postkommunistischer Strukturen" den Kampf angesagt. Abgeordnete der oppositionellen "Bürgerplattform" sehen dagegen "Putinismus" aufziehen. Da ist was los! Man muss sich womöglich nicht nur Sorgen machen um die politische Kultur.

Einen guten Morgen wünscht
Ihr Stephan-Andreas Casdorff, Tagesspiegel-Chefredakteur


 

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