Casdorffs Agenda : Sollen Flüchtlinge auf das Grundgesetz schwören müssen?

Wer fordert, dass Flüchtlinge auf die Grundwerte unserer Gesellschaft schwören, muss einige Fragen beantworten. Ein Kommentar.

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Sollen Flüchtlinge auf die Grundwerte unserer Gesellschaft schwören?
Sollen Flüchtlinge auf die Grundwerte unserer Gesellschaft schwören?Foto: dpa

Wer das Existenzrecht Israels nicht anerkennt, wer die Gleichberechtigung von Frauen nicht anerkennt, wer die Rechte von Schwulen oder von Christen nicht anerkennt - der wird hier in Deutschland nicht auf Dauer leben können.

Starke Sätze von Steffen Reiche, Pfarrer der Kirchengemeinde Berlin-Nikolassee, 1989 Mitbegründer der SPD in der DDR, lange Minister in Brandenburg und Bundestagsabgeordneter. Er klingt wie der katholische christdemokratische Bundestagspräsident Norbert Lammert. Eine große Koalition für große Klarheit.

Bleiben dennoch Fragen: Wie wird das umgesetzt? Sollen die, die kommen, aufs Grundgesetz schwören? Und was geschieht, wenn sich einer nicht darauf verpflichtet? Wer diese Fragen aufwirft, darf die Antworten nicht schuldig bleiben. Sonst haben die starken Sätze nur eine schwache Wirkung.

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Tagesspiegel-Chefredakteur Stefan-Andreas Casdorff
Tagesspiegel-Chefredakteur Stefan-Andreas CasdorffFoto: Mike Wolff

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