Casdorffs Agenda: Steinmeier muss als Bundespräsident Akzente setzen

Noch drei Tage. Dann wird ein neuer Bundespräsident gewählt, an einem Sonntag. Das passt: Pastor a.D. Joachim Gauck verabschiedet sich und der bisher für 2019 als Kirchentagspräsident vorgesehene Frank-Walter Steinmeier tritt an.

Dass er gewählt werden wird, ist keine Frage mehr. Die Frage ist: Was will er mit dem Amt? Wie er es auf sich ausrichtet, beziehungsweise mit seinen Leuten einrichtet, sagt schon: Da hat einer eine Ambition. Bisher sind die Grenzen für den Bundespräsidenten noch nicht wirklich ausgelotet. Auch nicht von Roman Herzog, der einst den "Ruck" durch Deutschland verlangte.

Das Amt verträgt eigene politische Köpfe. Das ist die Aufgabe für Steinmeier. Der verstand sich immer schon mehr als Staatsdiener denn als Parteipolitiker. Er wird wissen: In diesen Zeiten dient dem Staat am besten ein Präsident, der Akzente setzt. Notfalls auch gegen die, die regieren. Und seien sie von der eigenen Partei.

Ob Herr Steinmeier für den Posten eines Bundespräsidenten taugt oder nicht, spielt nur sekundär eine Rolle. Es ist das Verfahren in dem auch schon Gauck ins Präsidentenamt gekommen ist. […] Das Geld für die Einberufung der Bundesversammlung kann man sich eigentlich sparen, ist sie doch eh nur noch eine Show-Veranstaltung. 

schreibt NutzerIn Remigius20