Catherine Ashton : EU-Außenministerin will Europas Stimme stärken

Die künftige EU-Außenvertreterin Catherine Ashton will sich gegen den drohenden Bedeutungsverlust Europas stemmen. Die Europäische Union brauche eine starke Stimme und einen schlagkräftigen Auswärtigen Dienst, sagte Ashton bei ihrer Anhörung im Europaparlament.

Eric Bonse (HB)

Brüssel - Sie kündigte eine engere Partnerschaft zu neuen globalen Machtzentren wie China, Indien, Brasilien, die Türkei oder Südafrika an. Außerdem müsse die EU noch enger mit den USA zusammenarbeiten. Sie werde schon bald nach Washington reisen, um mit US-Außenministerin Hillary Clinton über „neue Instrumente“ zu reden.

Ashtons Anhörung war mit besonderer Spannung erwartet worden, da sie kaum über außenpolitische Erfahrung verfügt. Drei Stunden lang wich die 53-jährige Britin denn auch den meisten Fragen aus. Einige Abgeordnete kritisierten ihren Auftritt und warfen ihr einen Mangel an Visionen vor. Dennoch stellte niemand ihre Nominierung in Frage.

Bei den Gesprächen in Washington werde es auch um die Wirtschaftszusammenarbeit gehen. Außerdem werde sie mit Clinton über Afghanistan, den Nahen Osten und Iran sprechen. Details blieb die Nachfolgerin von EU-Chefdiplomat Javier Solana schuldig.

Ashton war im November überraschend zur Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik ernannt worden. Nach dem Lissabon-Vertrag ist sie damit zugleich Vizepräsidentin der EU- Kommission. Ihre erste Aufgabe wird es sein, einen Vorschlag für den neuen Auswärtigen Dienst der EU zu machen. Das Konzept soll im April vorliegen, versprach Ashton. Ihr Ziel sei es, Europa mehr Gehör zu verschaffen: „Ich möchte sicherstellen, dass die EU gehört wird, wenn sie sich zu Wort meldet.“

Genau daran waren nach dem Weltklimagipfel in Kopenhagen Zweifel aufgekommen. Weder die USA noch China waren auf Vorschläge der EU eingegangen. In Brüssel mehren sich seither Warnungen vor einem Machtverlust Europas. Ashton ging darauf nur indirekt ein: „Es gibt große Machtveränderungen, neue Krisen entstehen und wir müssen sicherstellen, dass unsere Antworten darauf richtig sind.“

Den Abgeordneten sagte die neue „Außenministerin“ enge Zusammenarbeit zu. Sie werde dem Parlament regelmäßig Rede und Antwort stehen. Allerdings wollte sich Ashton nicht darauf einlassen, die Abgeordneten beim Aufbau des Auswärtigen Dienstes zu beteiligen oder Anhörungen zur Außenpolitik nach US-Muster einzuführen. Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff forderte Ashton auf, ihre Haltung noch einmal zu überdenken. Da sie das neue Amt des EU-Außenvertreters präge, müsse sie besonders ehrgeizig sein. „Bisher sieht es so aus, dass wir im Parlament mehr wollen, als Sie wollen“, sagte er. Eric Bonse (HB)

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