CDU : Spekulationen nach Wulffs Rückzug

Wie geht es mit der CDU in Niedersachsen weiter?

Klaus Wallbaum

Hannover - Irgendwann, sagte Christian Wulff im kleinen, trauten Kreis, werde er den Landesvorsitz der niedersächsischen CDU in jüngere Hände legen. Der Nachfolger stehe auch schon fest, da gebe es keinen Zweifel – es sei David McAllister. „Denn der ist längst der Liebling der Partei.“ Diese Äußerung liegt jetzt fünf Jahre zurück. Schon 2003 war für den damals frisch gebackenen Ministerpräsidenten Wulff die Personalfrage der CDU geklärt. Aber es sollte noch dauern, bis der Wechsel tatsächlich geschah. Am Freitag, fünf Jahre später, hat Wulff seine Ankündigung wahr gemacht. Im CDU-Landesvorstand kündigte er an, den Vorsitz beim Parteitag im Juni abgeben zu wollen. Was innerhalb der CDU-Führungsgremien kein Geheimnis ist, wird damit auch für die gesamte Partei und die Öffentlichkeit deutlich unterstrichen: Falls Wulff irgendwann einmal nicht mehr der Ministerpräsident sein sollte, ist unumstritten, wer das erste Zugriffsrecht auf die Nachfolge hat – David McAllister.

Nun wird in der CDU spekuliert, welche Hintergründe die Personalentscheidung hat – vor allem mit Blick auf die in ein oder zwei Jahren bevorstehende Kabinettsumbildung. Mit dem neuen Amt ist McAllister in der CDU so stark, dass es für ihn kaum noch reizvoll sein kann, Innenminister in einem Kabinett Wulff zu werden – und sich damit der Kabinettsdisziplin zu unterwerfen. Selbst wenn also der mit ihm befreundete Gegenpart in der FDP, Philipp Rösler, in absehbarer Zeit zum neuen Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsidenten aufsteigt, dürfte McAllister auf seiner alten Position bleiben. Damit ist wohl auch klar, dass Uwe Schünemann Innenminister bleibt und nicht in die Bundespolitik wechselt. Schünemann kommt nun sogar als neuer Vize-Landesvorsitzender ins Gespräch, weil die Bundestagsabgeordnete Martina Krogmann nicht erneut kandidieren will.

Welche Vorstellungen Wulff bei der Kabinettsumbildung auch immer hat – er wird sie künftig noch intensiver als bisher mit McAllister besprechen müssen. Die Koalition besteht nämlich aus den beiden Landesverbänden von CDU und FDP, und die werden künftig von McAllister und Rösler geführt, nicht mehr von Wulff und Rösler. Klaus Wallbaum

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