Politik: CDU und SPD beenden Sondierung

Düsseldorf - CDU und SPD haben ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition in Nordrhein-Westfalen am Mittwochabend ohne Ergebnis beendet. 14 Stunden haben sie insgesamt verhandelt. Danach sagt die SPD-Spitzenfrau Hannelore Kraft: „Wir haben schwierige Gespräche nach drei Runden abgeschlossen.“ Bei den Themen Arbeit und Bildung „liegen wir weit auseinander, und beim Personal kommen wir nicht zusammen“. Die CDU sei insgesamt zu sehr im „Ungefähren“ geblieben und Amtsinhaber Jürgen Rüttgers (CDU) hat seinen Führungsanspruch nicht aufgegeben.

Jürgen Rüttgers hört sich das regungslos an und wird später daran erinnert, dass es „in Deutschland geübte Praxis ist, dass die jeweilige Partei ihr eigenes Personal bestimmt“. Dennoch spricht er vor allem über die Gemeinsamkeiten. „Wenn man guten Willens ist“, könne man später noch zusammenkommen. „Zumindest sehen wir das so“, sagte Rüttgers.

Kraft will nun gemeinsam mit den Grünen zunächst einmal weitere Gespräche mit der FDP führen. Dazu liegen dem FDP-Landeschef Andreas Pinkwart inzwischen zwei konkrete Terminvorschläge vor. Die FDP hatte sich in den vergangenen Tagen doch noch an einer möglichen Ampelkoalition mit SPD und Grünen interessiert gezeigt. Allerdings gibt es darüber offenbar zwischen Pinkwart und Fraktionschef Gerhard Papke große Meinungsverschiedenheiten. Jürgen Rüttgers schaut sich das aus sicherer Entfernung an. Die Hoffnung auf eine große Koalition hat er noch nicht aufgegeben. „Die Gespräche sind sehr freundschaftlich verlaufen. Ich glaube, dass nach wie vor alle Möglichkeiten bestehen.“ jz