Politik: Chancelier Chirac

Am Freitag um neun Uhr werden in dem klotzartigen Brüsseler Gebäude, das nach dem Brabanter Humanisten Justus Lipsius benannt ist, zwei Gesichter fehlen: Am letzten Tag des EU-Gipfels müssen Silvio Berlusconi, Tony Blair und die anderen Staats- und Regierungschefs auf die Anwesenheit von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer verzichten.

Zum Abschluss des Gipfels wird traditionell das Abschluss-Kommuniqué beraten, hier eine Zeile eingefügt, dort etwas weggelassen – was unter Umständen eine nervtötende Angelegenheit sein kann. Schröder und Fischer haben aber einen guten Grund, die zweistündige Sitzung zu schwänzen: Statt in Brüssel über EU-Wachstumsinitiativen zu diskutieren, wollen die beiden Politiker am Freitag lieber über die Reformgesetze im Bundestag abstimmen, um die knappe rot-grüne Mehrheit zu sichern.

Schröders und Fischers Platz in Brüssel wird dann der deutsche EU-Botschafter Wilhelm Schönfelder einnehmen. Der hat allerdings im Kreis der Staats- und Regierungschefs kein Rederecht. „Wenn es denn nötig sein sollte“, so ein Regierungssprecher, wird aber Frankreichs Präsident Jacques Chirac auch gleich für Deutschland sprechen. Schröder hatte Chirac am Sonntag darum gebeten, ihn beim Abschlussplenum in Brüssel zu vertreten – ein Novum in der Gipfel-Geschichte. Nach den Worten von Vize-Regierungssprecher Hans Langguth soll dies nicht zur Regel werden. Aber EU-Kommissionschef Romano Prodi will gerne mehr davon: „Das ist ein weiterer Schritt, um den engen Nationalismus zu überwinden“, sagte er am Mittwoch.