Politik : Cheney hält Foltertechnik für normal

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Washington - Knapp zwei Wochen vor den Kongresswahlen in den USA hat Vizepräsident Dick Cheney mit einem Interview zu Foltertechniken Empörung ausgelöst. Angesichts der heftigen Reaktionen versuchten Präsident George W. Bush und das Weiße Haus am Freitag, Cheneys Äußerungen zu relativieren. Dieser hatte am Dienstag in einem Radiointerview gesagt, für ihn sei es eine Selbstverständlichkeit, Terrorverdächtige unter Wasser zu drücken, wenn dadurch Informationen über bevorstehende Anschläge gewonnen werden könnten. Menschenrechtsorganisationen protestierten gegen die Aussage. Bush betonte am Freitag, die USA folterten nicht und würden dies auch in Zukunft nicht tun.

Cheney hatte in dem Interview gesagt, er sei eine Zeit lang als Vize-Präsident „für Folter“ kritisiert worden. Die USA folterten aber nicht. Das Land habe „ein ziemlich robustes Verhörprogramm ohne Folter, und das ist es auch, was wir tun müssen“.

Beim so genannten „water boarding“ glaubt der Gefangene, er ertrinkt – entweder, weil er unter Wasser getaucht wird, oder durch eine andere Technik. Bei der Verabschiedung des hochumstrittenen Military Commission Act 2006 durch den Kongress im September, der unter anderem die Behandlung von Terrorverdächtigen regelt, hatte der Republikaner John McCain versichert, „water boarding“ sei damit ausgeschlossen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Snow, sagte nun am Freitag, Cheney habe nie vom „water boarding“ gesprochen. Die Frage sei „vage formuliert“ gewesen. Cheney habe vom „Untertauchen“ geredet. Bush sagte, man foltere nicht, sondern verhöre „Leute, die wir auf dem Schlachtfeld fassen, um herauszufinden, ob sie Informationen haben, die dem Schutz des Landes dienen“. Der Geschäftsführer von Amnesty International USA, Larry Cox, sagte zu den Äußerungen, die aktuelle US-Regierung breche „radikal mit der Tradition der Verteidigung der Menschenrechte, die der Stolz dieses Landes gewesen ist“. AFP

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