China-Besuch : Schäuble plädiert in Peking für Offenheit

Bei seinem Besuch in China appellierte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble an die Kollegen in Peking, sich in Vorbereitung der Olympischen Spiele nicht abzuschotten. Er begrüßte Chinas Absicht, den Dialog mit dem Dalai Lama wieder aufzunehmen.

Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble: Fordert Offenheit in China. -Foto: dpa

PekingKnapp drei Monate vor der Eröffnungsfeier hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) China zur Offenheit im Umgang mit Konflikten wie dem Streit um Tibet oder bei den Sicherheitsmaßnahmen für die Olympischen Spiele geraten. Nach politischen Gesprächen in Peking sagte Schäuble am Dienstag vor deutschen Journalisten: "Ich habe hier immer wieder versucht, für unser Verständnis zu werben, dass Offenheit der beste Weg ist, um Konflikte erst gar nicht eskalieren zu lassen." Nach den Unruhen der Tibeter begrüßte Schäuble das chinesische Dialogangebot an den Dalai Lama. Das religiöse Oberhaupt der Tibeter sei "eher eine Persönlichkeit, die für Mäßigung eintritt". Ihm sei nicht zu Unrecht der Friedensnobelpreis verliehen worden, sagte Schäuble.

Die Entscheidung der chinesischen Regierung, Gespräche aufnehmen zu wollen, ist nach seiner Ansicht wohl überlegt und nicht einfach gefallen. Dahinter steckt nach seinem Eindruck auf chinesischer Seite auch die Einschätzung, "dass einiges nicht optimal gelaufen ist". Die Probleme in Tibet seien aber nicht schnell zu lösen, warnte Schäuble. Mit Blick auf die Tibeter oder auch den Streit um die Ernennung von Bischöfen in der katholischen Kirche sagte Schäuble, Freiheit und Offenheit seien auch im Umgang mit Religionsgemeinschaften gefordert. In Peking hatte Schäuble den chinesischen Sportminister Liu Peng, Sicherheitsminister Meng Jianzhu, Personalminister Yin Weimin und Vizeaußenminister Zhang Yesui gesprochen.

Gemeinsam mit Sportminister Liu Peng, der auch dem chinesischen olympischen Komitee vorsitzt, unterzeichnete Schäuble eine Vereinbarung über die Kooperation in den Sportbeziehungen. Diese sieht eine Zusammenarbeit unter anderem in den Trainingswissenschaften oder im Kampf gegen Doping vor. Der chinesischen Seite sei bewusst, wie schnell der Einsatz leistungsfördernder Mittel ein Land in Misskredit bringen könne, sagte Schäuble. Nach den Erfahrungen in Europa - etwa mit der Tour de France - gebe es hier "keinen Raum für europäische Überheblichkeit". Der Innenminister, der auf Bundesebene für den Sport zuständig ist, wird in der letzten Woche der Sommerspiele (8. bis 24. August) zu den Wettkämpfen reisen. Die Visite sei schon länger so geplant gewesen. (nim/dpa)

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