Politik : China: Experiment Demokratie

Harald Maass

Es ist ein eisiger Wintermorgen, als das große Experiment in das kleine Dorf Houshi nach Nordchina kommt. Auf dem staubigen Platz der Dorfschule haben sich die knapp 500 erwachsenen Bewohner versammelt. Landfrauen in dicken Armeemänteln, Bauern mit unrasierten Gesichtern, Händler und Handwerker - wie Schüler sitzen sie auf den kleinen Holzstühlen, als der erste Kandidat auf die Bühne tritt. "Wenn ihr mich zum Dorfchef wählt, werde ich mein bestes für Houshi geben", verspricht er. Der zweite Kandidat tritt auf, es ist der Parteisekretär des Dorfes. Die Landwirtschaft will er reformieren, wirbt er. Eine Weile hören sich die Dorfbewohner die Reden an. Dann ziehen sie sich in die Klassenräume zurück und machen das, was in Peking, Shanghai oder Kanton bis heute verboten ist: Sie wählen.

Freien Wahlen in der Volksrepublik China? Es klingt wie ein politisches Märchen, doch die Bewohner von Houshi, dem "Affenstein Dorf" in der Nordprovinz Jilin, sind keine Revolutionäre, die Wahl kein Einzelfall. Houshi nimmt an einem Experiment teil, an einem Versuch, der - wie manche glauben - die Volksrepublik eines Tages grundlegend verändern könnte. Seit Ende der achtziger Jahren dürfen Chinas Bauern auf der untersten Ebene ihren Dorfchef selbst wählen. Die Kandidaten müssen keine KP-Mitglieder sein. Die Wahlen sind frei, geheim und unanfechtbar. Hunderte Millionen Chinesen haben bisher an den Urnengängen teilgenommen. Die Hoffnungen sind groß wie das Land: Wird sich aus dem Experiment eines Tages eine wirkliche Demokratie entwickeln?

Noch sind es die alten KP-Führer, die das bevölkerungsreichste Land der Erde fest im Griff haben. Am Montag hat in Peking die jährliche Tagung des Volkskongresses begonnen. Politik für ein Fünftel der Menschheit, 1,3 Milliarden Menschen, wird dort entschieden - zumindest theoretisch. In der Realität ist der Kongress ein Marionettenparlament der Kommunistischen Partei. In monotonen Reden wird sich das autoritäre Regime unter dem Vorsitzender Jiang Zemin selbst feiern. Abweichende Meinungen sind nicht geduldet, alle Abstimmungsergebnisse im voraus festgelegt. Spannender ist Chinas Politik auf dem Land, in Dörfern wie Houshi. Da wird debattiert, geschmeichelt und manchmal auch geweint - alles, was zu einer echten Wahlschlacht eben dazugehört.

Eine rote Wahlurne steht in der Mitte des Schulplatzes. Zwei Bewerber kandidieren in Houshi um das Amt des Dorfchefs. Dorfdemokratie nennt Chinas Führung die Wahlen auf dem Land. Vor zwei Jahrzehnten, nachdem Deng Xiaoping seine Wirtschaftsreformen startete, hatten in der Provinz Guangxi erstmals Bauern in zwei Gemeinden ihren Dorfchef selbstgewählt. Obwohl die Abstimmungen damals gegen Chinas Verfassung verstießen, ließ die KP die Bauern gewähren. China war damals auch politisch im Aufbruch. Die Dorfwahlen, hofften progressive Parteikader, könnte die Verwaltung der Gemeinden stärken und als Ventil für die Unzufriedenheit auf dem Land dienen. 1987 erließ Chinas Führung ein Gesetz, dass Dorfwahlen als ein Experiment zuließ. In 830 000 Dörfern, vom südlichen Guangdong über Tibet bis in die Innere Mongolei, haben seitdem Dorfwahlen stattgefunden. Für 600 Millionen Chinesen war es der erste Kontakt mit Demokratie.

Gerne sprechen Pekings Führer über die Dorfwahlen. Ein "deutliches Beispiel für die Demokratisierung Chinas" nennt sie Staats- und Parteichef Jiang Zemin. Wenn ausländische Politiker nach den Menschrechten fragen, bekommen sie vom Experiment Demokratie zu hören. Stiftungen wie das Carter Center stiften Gelder und stellen Computer zu Verfügung. Was die Besucher nicht zu hören bekommen: Chinas Führer denken nicht daran, die Demokratie auszubauen. Die Dorfwahlen bleiben ein ewiges Experiment - seit 20 Jahren. Versuche, die Wahlen auch auf Bezirke oder Landkreise auszuweiten, werden von der Führung ausdrücklich untersagt.

Stattdessen zählen Pekings Beamte jedes Jahr neue Rekordzahlen auf, in wie vielen Dörfern angeblich schon gewählt wurde. Kontrollieren kann das niemand. Nur manchmal berichten Zeitungen wie die südchinesische "Nanfang Zhoumo", wie es bei den "Wahlen" wirklich zugeht. Mit Geldgeschenken und Drohungen schüchtern lokale Parteikader die Bauern ein, parteilose Gegenkandidaten werden verprügelt und manchmal ermordet. "Zwei Männer hielten die Mutter und die Ehefrau fest, drei andere schwangen Messer, zerschlitzten sein Hände und Beine", berichtet die Zeitung über die Misshandlung eines Kandidaten im Dorf Yujialan in der Provinz Shandong.

Vielleicht können Chinas Führer, das ist die Hoffnung, ihr großes Experiment eines Tages nicht mehr kontrollieren. Vor zwei Jahren wählten Bauern in Sichuan, obwohl verboten, zum ersten Mal auf Landkreisebene ihre Führer selbst. "Wenn wir immer von Reformen reden, müssen wir auch mal einen Durchbruch wagen", rechtfertigten sich die mutigen Bauern. Als am Mittag in Houshi die Stimmen ausgezählt werden, fällt auch in dem Musterdorf die Inszenierung in sich zusammen. Mit 309 zu 232 gewinnt der Parteilose Gao die Wahl. Der Verlierer, Parteisekretär Qin, denkt gar nicht daran, seine Wut zu zügeln. "Verdammter Gao. Es ist mir egal, wie viele Stimmen ihr ihm gebt. Ich halte mich nicht daran", brüllt Qin zum Entsetzen der angereisten Provinzkader. Tränen füllen Qins Augen, als die Kreiskader ihn wegführen. Es sind echte Gefühle, die zeigen, dass es auch im kleinen Houshi um etwas ging. Um Demokratie.

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