Politik : China: Peking warnt bei Scharping-Besuch vor US-Raketenplänen

Harald Maass

China hat erneut vor dem geplanten US-Raketenabwehrsystem (NMD) gewarnt. Zu Beginn des Besuchs von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) bezeichnete General Zhang Wannian am Sonntag in Peking die Pläne der Bush-Regierung für einen weltraumgestützten Raketenabwehrschirm als eine Gefahr für den Frieden. Besonders eine Ausweitung eines solchen Abwehrsystems auf Taiwan sei für China nicht zu akzeptieren, sagte der Vizevorsitzende der chinesischen Militärkommission.

Scharping traf am Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in China ein. Es ist die erste Visite eines bundesdeutschen Verteidigungsministers seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen nach Angaben von Delegationskreisen sicherheitspolitische Fragen sowie ein Ausbau militärischer Kontakte und vertrauensbildender Maßnahmen. Scharping, den Chinas Regierung protokollarisch ungewöhnlich hochrangig empfängt, wird in Peking neben verschiedenen Militärführern auch Staats- und Parteichef Jiang Zemin und Außenminister Tang Jiaxuan treffen.

Nach einem Empfang mit militärischen Ehren stand am Sonntag die geplante US-Raketenabwehr im Mittelpunkt der Gespräche. Peking und Moskau haben Washington mehrmals vor dem Aufbau des NMD-Systems gewarnt. China sieht in der neuen Technologie eine Störung des Kräftegleichgewichts und warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf. Für Kritik sorgen in Peking vor allem Überlegungen des Pentagons, die asiatischen Nachbarländer Japan, Taiwan und Korea beim Aufbau eines regionalen Abwehrsystems (TMD) zu unterstützen. Chinas Kommunisten sehen im demokratischen Taiwan eine abtrünnige Provinz und dringen auf eine Wiedervereinigung.

Scharping bot seinen chinesischen Gesprächspartnern einen Ausbau der militärischen Kontakte an. Chinesische Offiziere sollen in Zukunft häufiger an Lehrgängen der Führungsakademie der Bundeswehr teilnehmen. Stabsgespräche zwischen beiden Armeen sollen in Jahresplänen institutionalisiert werden.

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