Politik : Chiracs Diplomatie per Telefon

Hans-Hagen Bremer

Paris - Vor der Entsendung weiterer UN- Truppen in den Libanon besteht Frankreich darauf, deren Aufgabe eindeutig festzulegen. In Telefonaten mit mehreren westlichen Regierungschefs unterstrich Präsident Jacques Chirac am Wochenende die Notwendigkeit einer raschen Klärung von Mission, Einsatzregeln, Kommandostruktur und Mitteln der im Südlibanon stationierten UN-Truppe Unifil. Sie soll nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrats von 2000 auf 15 000 Mann aufgestockt werden.

Außer mit dem italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi, dessen Land sich zur Entsendung von 3000 Soldaten und zur eventuellen Übernahme des Kommandos der verstärkten Unifil bereit erklärt hat, telefonierte Chirac mit dem finnischen Premierminister Matti Vanhanen, der derzeit den EU-Vorsitz ausübt, sowie mit dem türkischen Regierungschef Recep Tayyip Erdogan. Laut Elysee- Palast legt Chirac großen Wert darauf, dass sich die Türkei als ein mehrheitlich islamisches Land an der verstärkten Unifil beteiligt. Gegenüber seinen Gesprächspartnern betonte Chirac die Bedeutung eines „ausgewogenen Verhältnisses“ der Beiträge verschiedener Länder zur verstärkten Unifil. Deren Zusammensetzung müsse das Engagement der „gesamten internationalen Gemeinschaft, insbesondere der europäischen Länder“ reflektieren, erklärte er. Chirac hatte vorher schon mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Ein weiteres Gespräch führte er mit UN-Generalsekretär Kofi Annan, mit dem er sich nach Mitteilung des Elysee-Palastes einig darin war, dass eine rasche Verstärkung der Unifil unerlässlich sei für deren Auftrag, die libanesische Armee bei ihrem Einrücken in den Süden des Landes zu unterstützen.

Als erstes Land hatte Frankreich am Wochenende 200 Pioniersoldaten und eine Gruppe von Stabsoffizieren zur Verstärkung der Unifil in den Libanon entsandt. Die mit leicht gepanzerten Radfahrzeugen und schwerem Gerät ausgerüsteten Pioniere sollen zerstörte Straßen und Brücken instand setzen. Aufgrund inoffizieller Angaben, wonach Frankreich trotz zahlreicher anderer Engagements in Krisenherden jederzeit noch zwei- bis viertausend Mann für den Libanon aufbieten könne, hatten andere potenzielle Teilnehmerländer und die UN mit mehr gerechnet.

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