CHRONOLOGIE : Das Umweltgesetzbuch

1990 legten Umweltrechtsprofessoren den ersten Entwurf für ein Umweltgesetzbuch (UGB) vor. 1997 setzte Umweltministerin Angela Merkel (CDU) eine „Unabhängige Sachverständigenkommission zum UGB“ ein. Auf dieser Grundlage erarbeitete das Umweltministerium unter Jürgen Trittin (Grüne) einen Gesetzentwurf. Das Vorhaben scheiterte an verfassungsrechtlichen Hindernissen. 2005 verabredeten Union und SPD im Koalitionsvertrag ein UGB. Im Mittelpunkt steht die „integrierte Vorhabengenehmigung“, die alle umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren für Unternehmen in einem Verfahren zusammenfassen soll. 2006 gibt die Föderalismusreform dem Bund die notwendige Gesetzeskompetenz für ein UGB. 2008 legt Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) einen Gesetzentwurf vor, der im Februar 2009 scheitert. deh

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